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Anlegerschutz - was denken Sie? - 08/12/2010

Hand mit Stift zeigt auf Devisenhandelskurse auf einem Computerbildschirm © iStock/archives

Die Öffentlichkeit soll sich zur MiFID-Richtlinie (Märkte für Finanzinstrumente) und zu Sanktionen im Finanzdienstleistungsbereich äußern.

Durch die weltweite Wirtschaftskrise musste die EU schnell handeln, um Mängel im Markt für Finanzdienstleistungen zu beheben und dessen Stabilität zu gewährleisten.

Die Reformen sollen verhindern, dass erneut eine ähnliche Lage entsteht. Deshalb müssen Finanzunternehmen mehr Einblick in ihre Geschäftstätigkeit gewähren. Dies erhöht die Wirksamkeit der Aufsicht und dient dem Schutz der Verbraucher.

Jetzt ist die EU dabei, ein zweites Reformpaket umzusetzen. Zu zwei zentralen Vorschlägen laufen öffentliche Konsultationen.

Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente

Die MiFID-Richtlinie bildet einen umfassenden Rahmen für die Regulierung von Wertpapierfirmen. In ihrem dreijährigen Bestehen hat sie zu einem verstärkten Anlegerschutz geführt und gleichzeitig die Geschäftstätigkeit von Börsen und Wertpapierfirmen im EU-Binnenmarkt erleichtert.

Ihr Ziel ist es, mehr Wettbewerb in den Wertpapiermarkt zu bringen und dadurch zu erreichen, dass Dienstleistungen für Anleger besser und billiger werden. Zur Anpassung an das durch neue Technologien und Finanzprodukte veränderte Marktumfeld schlägt die Kommission nun eine Überprüfung der Regeln vor. Sie will damit für einen soliden regulatorischen Rahmen ohne Schlupflöcher sorgen.

In der MiFID-Konsultation wird gefragt, wie die Regeln geändert werden sollten, um alle Wertpapierdienstleistungen und -aktivitäten zu erfassen, die Überwachung zu verstärken und die Anleger zu schützen.

Die Ergebnisse der Konsultation werden in die für Mai 2011 geplanten Vorschläge der Kommission eingehen.

Sanktionen im Finanzdienstleistungsbereich

Von der zweiten Konsultation erhofft sich die Kommission Vorschläge zur Festlegung neuer EU-weiter Mindestnormen für Sanktionen gegen Finanzdienstleister, die sich nicht an die Vorschriften halten.

Derzeit gelten in den einzelnen EU-Ländern unterschiedliche Durchsetzungsnormen und Strafen bei Verstößen. In der Krise kam die fehlende Einheitlichkeit deutlich ans Tageslicht: Wertpapierfirmen neigten dazu, sich in Ländern mit den mildesten Strafen niederzulassen.

Die Kommission schlägt vor, für Strafen, Bußgelder und die Durchsetzung EU-weite Normen festzulegen. Solche gemeinsamen Vorschriften sollen dafür sorgen, dass der Binnenmarkt besser funktioniert, und gewährleisten, dass Verstöße gegen die EU-Finanzvorschriften wirksam geahndet werden - unabhängig davon, wo sie begangen wurden.

Abhängig von den Ergebnissen der Konsultation wird die Kommission nächstes Jahr entsprechende Vorschläge vorlegen.

Weitere Informationen über die Reform der Finanzdienstleistungen

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