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Krisenmanagement im Bankensektor - 20/10/2010

Teilansicht eines Gebäudes mit der Aufschrift "Bank" über dem Eingang © istock/ilbusca

Ein neuer EU-Rahmen für das Krisenmanagement in der Finanzwirtschaft soll dafür sorgen, dass Probleme angepackt werden, bevor sie außer Kontrolle geraten.

Infolge der weltweiten Finanzkrise muss die EU Maßnahmen ergreifen, um ähnlichen Situationen künftig vorzukommen. Reformen sind unter anderem im Bankensektor nötig, der auch beim Zusammenbruch einer Bank ohne Rettungsaktionen stabil bleiben muss.

Während der Krise wurde deutlich, dass sich die Schräglage einer Bank auf die gesamte Finanzwirtschaft, ja auf mehrere Ländere auswirken kann. In zahlreichen Fällen mussten EU-Länder zur Stützung einiger größerer Banken mit dem Geld der Steuerzahler einspringen.

Damals befürchtete man, dass ein Zusammenbruch dieser Banken aufgrund ihrer Größe noch schwerere Probleme nach sich ziehen würde - und außerdem finanzielle Schäden für Millionen von Kunden. Während der jüngsten Krise wurden den Banken staatliche Beihilfen im Umfang von 13 % des Bruttoinlandsprodukts der EU zur Verfügung gestellt.

Jetzt schlägt die Kommission unter anderem ein System zur koordinierten Aufsicht zwischen den EU-Regulierungsbehörden und den Regierungen der Mitgliedstaaten mit dem Ziel vor, marode Banken zu identifizieren und einzuschreiten, nach dem Motto "Keine Bank sollte für eine Insolvenz zu groß oder zu stark verflochten sein."

Banken, die in der EU grenzübergreifend tätig sind, sollen genauer kontrolliert werden. Die neu geschaffene Europäische Bankaufsichtsbehörde hätte unter anderem die Aufgabe, die nationalen Aufsichtsbehörden in einer Krisensituation zu unterstützen.

Zur Deckung der Kosten der Abwicklung von Insolvenzen sollen die Banken in einen nationalen Fonds einzahlen. Weiter ist vorgesehen, dass:

  • Finanzinstitute und Regierungen, Pläne für den Fall ernster finanzieller Schwierigkeiten oder Insolvenzen aufstellen müssen;
  • Aufsichtsbehörden die Befugnis erhalten, von einer Bank in finanzieller Notlage die Ablösung der Geschäftsleitung, die Umsetzung eines Sanierungsplans oder die Einschränkung von Geschäftstätigkeiten zu verlangen, die ein übermäßiges Risiko bilden;
  • Behörden die Befugnis erhalten, die Übernahme einer insolventen Bank oder eines insolventen Unternehmens durch ein(e) andere(s) oder die vollständige oder teilweise Übertragung der Geschäfte auf eine zwischenzeitlich tätige Brückenbank anzuordnen; dies würde es ermöglichen, die Kontinuität der grundlegenden Bankdienste sicherzustellen und den Konkurs ordnungsgemäß abzuwickeln.

Die Kommissionsvorschläge sind Teil eines für das Frühjahr 2011 geplanten Pakets von Rechtsvorschriften über das Management künftiger Krisen im Banken- und Investitionssektor.

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