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Übermäßige Defizite - jetzt auch Dänemark, Finnland und Zypern unter Beobachtung - 16/06/2010

Euromünzen © EU

Zwölf Länder haben Maßnahmen zur Sanierung ihres Haushalts ergriffen.

Dänemark, Finnland und Zypern gehören nun auch zu den Mitgliedstaaten, deren hohe Haushaltsdefizite die gesamte europäische Wirtschaft bedrohen. Deshalb empfiehlt die Kommission, sie auf die Liste der Länder zu setzen, deren öffentliche Finanzen einer tiefer gehenden Überprüfung unterzogen werden sollen.

Bis jetzt haben nach Auffassung der Kommission lediglich zwölf Länder ausreichende Anstregungen unternommen, um die Rückstände zu beheben. Dazu gehören Einschnitte bei den Haushaltsausgaben und Maßnahmen zur Steigerung der Staatseinkünfte. Zu nennen sind Irland, Italien, Portugal und Spanien - vier Länder, deren hohe Staatsverschuldung wie ein Damoklesschwert über der Eurozone hängt.

Deutschland hingegen will vornehmlich höhere Ausgaben der Privathaushalte fördern, um Befürchtungen entgegenzuwirken, dass der hohe Außenhandelsüberschuss die Wirtschaft anderer EU-Länder beeinträchtigen könnte. Doch auch Deutschland hat für 2011 und später Maßnahmen zur Senkung des Haushaltsdefizits formuliert.

Im neuesten Bericht der Kommission wurden außerdem die Länder Belgien, Frankreich, Niederlande, Österreich, Slowakei, Slowenien und Tschechische Republik überprüft.

Wie alle anderen unter Beobachtung stehenden Ländern hat die Kommission Dänemark, Finnland und Zypern Fristen eingeräumt, um ihre Defizite zu beheben. Finnland hat bis 2011 Zeit, Zypern bis 2012 und Dänemark bis 2013.

Zypern verzeichnete im letzten Jahr ein Defizit in Höhe von 6,1 % des Bruttoinlandsprodukts. In Dänemark wird für dieses Jahr von einem Haushaltsdefizit von 5,4 % und in Finnland von 4,1 % ausgegangen.

Bis vor kurzem schienen diese Länder wirtschaftlich gut dazustehen. EU-Währungskommissar Olli Rehn sieht in dieser plötzlichen Kehrtwende, wie katastrophal sich die Wirtschaftskrise auf die öffentlichen Ausgaben ausgewirkt hat.

Die Obergrenze von 3 % Haushaltsneuverschuldung - Teil des Stabilitäts- und Wachstumspakts - soll Ungleichgewichte vermeiden helfen, die das Vertrauen in die Eurozone erschüttern könnten, wie es im letzten Monat durch die Griechenlandkrise der Fall war.

 

Das EU-Verfahren bei einem übermäßigen Defizit English

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