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Europa 2020: Kommission enthüllt neue Wirtschaftsstrategie - 03/03/2010

Präsident Barroso © EU

Mit einer neuen Zehnjahresstrategie zur Wiederbelebung der europäischen Wirtschaft entwirft die Kommission die Vision eines „intelligenten, nachhaltigen und integrativen“ Wachstums, das auf einer engeren Koordinierung der Politik auf einzelstaatlicher und europäischer Ebene beruht.

Nach der längsten und einschneidendsten Rezession in der Geschichte der EU werden im lange erwarteten Programm Europa 2020 die enormen Herausforderungen, die vor uns liegen, klar angesprochen. Die Wirtschaftskrise hat entscheidende Schwachpunkte einer Wirtschaft offengelegt, die bereits durch Globalisierung, Ressourcenknappheit und eine alternde Bevölkerung unter Druck steht. Diese lassen sich nach Ansicht der Kommission überwinden, wenn Europa bereit ist, seinen Markt so umzugestalten, dass er umweltgerechter und innovativer wird und das soziale Wohlergehen fördert.

Kernpunkte der Strategie sind die Förderung emissionsarmer Industrien, Investitionen in die Entwicklung neuer Produkte, die volle Entfaltung der Digitalwirtschaft und die Modernisierung des Bildungs- und Ausbildungswesens. Vorgeschlagen werden fünf quantitative Ziele, darunter eine Anhebung der Beschäftigungsquote von derzeit 69 % auf mindestens 75 % und eine Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung von derzeit nur 2 % – bedeutend weniger als in den USA und Japan – auf 3 % des Bruttoinlandsprodukts.

Gleichzeitig werden in dem Programm die EU-Ziele „20/20/20“ zum Klimawandel bekräftigt – die zu den weltweit ehrgeizigsten gehören – und ein neues Ziel, nämlich die Senkung der Armut um 25 %, vorgeschlagen, wodurch rund 20 Millionen Menschen aus der Armut herausgeholfen werden könnte.

Im Bereich der Bildung soll die Schulabbrecherquote von derzeit 15 % auf unter 10 % sinken und der Anteil der MenAnshen, die mit Anfang 30 über einen Hochschulabschluss verfügen, soll von 31 % auf 40 % steigen.

Die Mitgliedstaaten sollen sich auf nationale Ziele einigen, die die Gegebenheiten in den jeweiligen Ländern berücksichtigen und gleichzeitig der EU als Ganzes helfen, ihre Ziele zu erreichen. Die Kommission wird die Fortschritte überwachen und bei „unzureichenden Maßnahmen“ die betreffenden Staaten anmahnen.

Bereits jetzt beobachtet die EU die öffentlichen Finanzen, um Ungleichgewichten zuvorzukommen, die die Eurozone gefährden könnten. Das neue Programm ginge darüber hinaus, indem es weitere Bereiche einschließen würde, die die Wettbewerbsfähigkeit der EU schwächen könnten.

Die Strategie sieht sieben Leitinitiativen vor, mit deren Hilfe die EU Wachstum und Beschäftigung ankurbeln soll. Dazu gehören Programme zur Verbesserung der Bedingungen und des Zugangs zu Finanzmitteln für Forschung und Entwicklung, der beschleunigte Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets und ein zunehmender Einsatz erneuerbarer Energien.

Die Staats- und Regierungschefs werden das Gesamtkonzept auf ihrer Tagung noch in diesem Monat erörtern. Einzelheiten einschließlich der nationalen Ziele wären dann Thema eines späteren Gipfeltreffens, z. B. im Juni.

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