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Raus aus den roten Zahlen! - 12/11/2009

Frau schaut durch Fernglas mit Euromünzen als Gläser © EC

Aufgrund der Wirtschaftskrise verzeichnen zahlreiche Länder Haushaltsdefizite von über 3 %. Die Kommission schlägt Fristen für die Schließung der Haushaltslücken vor.

Noch vor einem Jahr wären in den meisten Ländern Haushaltsdefizite in zwei- oder gar dreifacher Höhe des EU-Richtwerts undenkbar gewesen. Heute sind sie die Regel – eine Hinterlassenschaft der Wirtschaftskrise, die Europa in eine neue Rezession zu stürzen droht.

In einem Punkt sind sich alle einig: Die EU-Länder müssen ihre öffentlichen Finanzen wieder ins rechte Lot bringen. Die Frage ist nur, wie viel Zeit dafür nötig ist. Viele haben Bedenken, mittelfristig die Ausgaben zu senken, um die Wiedererstarkung der Wirtschaft nicht zu gefährden. Der Zeitplan der Kommission English räumt dreizehn Ländern jeweils zwei bis fünf Jahre zur Wiederherstellung der Haushaltsdisziplin ein.

Im Rahmen der EU-Vorschriften müssen aktuelle und potenzielle Mitglieder der Eurozone ihre Haushaltsdefizite unterhalb von 3 % des Bruttoinlandsprodukts halten, wobei eine gewisse Flexibilität bei wirtschaftlichen Problemen eingeräumt wird. Diese Bestimmungen, die Teil des Stabilitäts- und Wachstumspakts der EU sind, sollen Ungleichgewichte verhindern, die der Eurozone schaden könnten.

Im Durchschnitt betrugen die Haushaltsdefizite der EU-Länder 2007 um 0,8 %, 2008 waren es noch 2,3 %. In diesem Jahr wird mit einer Verdreifachung auf 6,9 % gerechnet, die 2010 auf 7,5 % ansteigen könnte.

Die Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen der Regierungen klappte während der Krise immer weiter auf, als die Regierungen ihre Finanzhilfen für die Banken und ihre Volkswirtschaften drastisch erhöhten. Bei sinkenden Steuereinnahmen mussten viele von ihnen das Geld dazu leihen.

Auch bei niedrigen Zinsen ist die Rückzahlung dieser Schulden teuer. Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia warnt, dass jeglicher Anstieg der Zinsen die Wirtschaft zum Stillstand bringen könnte.

Neun Ländern setzt die Kommission eine Frist bis 2013: Deutschland, Frankreich, Spanien, Österreich, den Niederlanden, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Slowenien und Portugal.

Für Italien und Belgien gilt 2012, für Irland 2014 und für Großbritannien das Steuerjahr 2014-2015. Diese Empfehlungen müssen dem Europäischen Rat zur Genehmigung vorgelegt werden.

Für Frankreich, Spanien, Irland und das Vereinigte Königreich stellen die neuen Termine eine Gnadenfrist dar, da diese Länder aufgrund von Haushaltsdefiziten von über 3 % bereits im letzten Jahr verwarnt wurden.

Die Kommission forderte Griechenland auf, dringend tätig zu werden, da das Land noch nicht genug Einsatz bei der Schließung der Haushaltslücken gezeigt hatte. Das griechische Defizit wird in diesem Jahr voraussichtlich 13 % erreichen, weit mehr als befürchtet.

Informationen zum Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

 

Finanz- und Wirtschaftskrise: Die Antwort der EU

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