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Der Wirtschaft auf die Sprünge helfen - 27/11/2008

Münzen auf den Finanzseiten einer Zeitung ©EC

Ein Plan zur Rettung der Wirtschaft verbindet Maßnahmen der Mitgliedstaaten mit Konzepten der EU.

Als koordinierte Antwort auf die sich verschärfende Wirtschaftskrise der EU schlägt die Kommission ein Maßnahmenpaket über 200 Mrd. Euro vor, um die Kaufkraft zu heben und Wachstum und Beschäftigung zu schaffen. Das Paket aus kurz- und langfristigen Maßnahmen stellt 1,5 % des BIP der EU dar.

Der Großteil des Geldes – 170 Mrd. Euro – stammt aus den Haushalten der Mitgliedstaaten. Die übrigen 30 Mrd. Euro müssen aus den Haushalten der EU und der Europäischen Investitionsbank kommen.

Der Plan soll Arbeitnehmer, Haushalte und Unternehmer schützen, die bei einer Ausweitung der Finanzkrise auf die allgemeine Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen werden könnten. Vorgeschlagen werden Unterstützungsmaßnahmen für diese gefährdeten Gruppen, darunter Investitionen zur Verbesserung der beruflichen Qualifikation, damit die Menschen ihren Arbeitsplatz behalten oder einen neuen finden können.

Die EU wird die Gelder aus dem Sozial- und dem Regionalfonds in Höhe von 6,3 Mrd. Euro umgehend verteilen. Außerdem will sie den stark betroffenen Branchen Bau und Kraftfahrzeuge Anreize geben, energieeffiziente Gebäude und weniger umweltschädliche Autos zu entwickeln.

Die Europäische Investitionsbank, die langfristige Darlehen vergibt, soll eine wichtigere Rolle bei der Finanzierung von Großprojekten erhalten. Die EIB hat bereits ein Darlehenspaket in Höhe von 30 Mrd. Euro geschnürt, um kleinen Unternehmen zu helfen, die Probleme haben, an Finanzmittel zu kommen.

Der Plan nutzt die gemäß den EU-Regeln über nationale Haushaltsdefizite zugelassene Flexibilität, wonach die Regierungen während eines Wirtschaftsabschwungs zeitlich befristet mehr Kredite aufnehmen dürfen. Da die EU dringend handeln muss, um eine tief greifende und lang anhaltende Rezession zu verhindern, wird Präsident Barroso die Staats- und Regierungschefs der EU auffordern, den Plan auf dem Dezembergipfel zu billigen und unmittelbar umzusetzen.

Das Paket sei „umfassend und ehrgeizig genug, um kurzfristig zu wirken, doch gleichzeitig strategisch und nachhaltig genug, um die Krise langfristig in eine Chance umzuwandeln“, so Barroso.

Investitionen in Infrastruktur, Umwelttechnologien, Energieeffizienz und Innovation sollen die Wirtschaft ankurbeln und so den Übergang zu einer wissensgestützten, nur geringe CO2-Emissionen verursachenden Gesellschaft fördern. Der Plan regt zu mehr Partnerschaften zwischen Staat und Unternehmen an.

Mehrere EU-Staaten (darunter Großbritannien, Frankreich und Deutschland) haben bereits eigene Konjunkturprogramme angekündigt. Die Kommission fordert alle Mitgliedstaaten auf, diesem Vorbild nunmehr unter dem Dach einer europäischen Koordinierung zu folgen. Die Staaten würden dieses Geld je nach den Bedürfnissen ihrer eigenen Volkswirtschaft verwenden, da die Probleme von Land zu Land unterschiedlich sind. Die Kommission würde die einzelstaatlichen Maßnahmen überwachen, um sicherzustellen, dass dadurch keine unfairen Wettbewerbsvorteile für Unternehmen aus den entsprechenden Staaten geschaffen werden.

In einigen Ländern (z. B. in der Slowakei, in Bulgarien, Rumänien und Polen) wächst die Wirtschaft noch, in anderen (Frankreich, Italien und Deutschland) tritt sie bereits auf der Stelle. Und während sich einige Regierungen um eine Deflation sorgen, kämpfen andere mit zweistelligen Inflationsraten (Bulgarien, Estland, Lettland und Litauen).

Der Rettungsplan im Einzelnen EnglishPDF

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