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Wirtschaft soll wiederbelebt werden - 30/10/2008

Präsident Barroso und Wirtschaftskommissar Almunia bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung der Kommission zur Finanzkrise © EC

Während sich die EU-Spitzen auf einen internationalen Gipfel vorbereiten, bleibt auch die Kommission nicht untätig. Mit umfassenden Plänen sagt sie der Finanzkrise den Kampf an.

Zuallererst gilt es, die Auswirkungen der Finanzkrise auf den Arbeitsmarkt, die Kaufkraft und den Wohlstand der EU-Bürger zu mildern, so Präsident Barroso im Anschluss an eine Dringlichkeitssitzung der Kommissare, die zur Entwicklung einer Strategie English  angesetzt worden war.

Der Strategieplan soll am 26. November vorgestellt werden und soll unter anderem durch kurzfristige Maßnahmen dazu beitragen, eine Rezession abzuwehren. Unter anderem sucht die Kommission nach alternativen Finanzierungsquellen und neuen Einsatzmöglichkeiten für vorhandene Mittel. Außerdem möchte sie das Kapital der Europäischen Investitionsbank English, des für langfristige Kredite zuständigen Finanzinstituts der EU, erhöhen. Die Bank hat bereits ein Darlehenspaket im Wert von 30 Mrd. Euro zur Unterstützung kleiner Unternehmen geschnürt.

Da es Aufgabe der Regierungen der Mitgliedstaaten ist, die Steuerpolitik zu gestalten, hält Kommissionspräsident Barroso eine Koordinierung auf Ebene der EU für äußerst wichtig. Er erklärte: „Nun heißt es für uns in dieselbe Richtung rudern, sonst gehen wir alle gemeinsam unter.“ Ziel des Plan ist es, die Regulierung und Überwachung der europäischen Finanzbranche zu verbessern.

So erhält Ungarn, das von der Krise schwer getroffen wurde, von der EU einen Notkredit in Höhe von 6,5 Mrd. Euro. Die Kommission weitet ihren Krisenfonds auch auf weitere in Not geratene Länder aus.

Einige Länder haben sich besorgt gezeigt, wie – insbesondere angesichts der derzeitigen Finanzkrise – die Kosten für die Pläne der EU, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 gegenüber 1990 um 20 % zu senken, finanziert werden sollen. Doch Präsident Barroso erklärte, dass die EU jetzt in ihren Anstrengungen zur Verwirklichung der Klimaagenda nich nachlassen dürfe sondern eher noch einen Gang zulegen müsse, denn eine umweltbewusstere Wirtschaft werde auch neue Wachstumsmöglichkeiten bieten. Als Hilfsmaßnahmen sind die finanzielle Unterstützung der Bereiche Verkehr, Energie und Spitzentechnologie im Gespräch. Außerdem wurden Steuersenkungen zur Steigerung der Nachfrage nach energieeffizienten Waren und Dienstleistungen vorgeschlagen.

Nächste Woche kommen die EU-Spitzen zusammen, um einen internationalen Gipfel zur Finanzkrise vorzubereiten, der für den 15. November in Washington angesetzt ist. Ziel dieses Gipfels ist es, die Koordinierung zwischen den Ländern zu verbessern. Ferner wollen die Teilnehmer darüber diskutieren, wie sich eine Wiederholung dieser Krise vermeiden lässt. Präsident Barroso bekräftigte, dass sich die EU für eine Überarbeitung des Weltfinanzsystems mit strengeren Regulierungsmechanismen und einer umfassenderen weltweiten Aufsicht einsetzen werde.

Informationen zur Strategie English .

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