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Höhere Steuern für blauen Dunst - 15/07/2008

Zigarettenkippen

Einem neuen Vorschlag gemäß, wie Rauchen und Schmuggel einzudämmen sind, müsste die Mindestbesteuerung für den Verkauf von Zigaretten und Tabak in den EU-Mitgliedstaaten schrittweise erhöht werden.

Geht es nach dem Willen der Kommission, die die Unterschiede bei den Steuersätzen in den Mitgliedstaaten verringern möchte, so steigen in elf Mitgliedstaaten die Preise für Zigaretten mittelfristig um mehr als 20 %.

Dieser Vorschlag ist Teil eines Bündels politischer Maßnahmen, die den Schutz vor dem Passivrauchen, bessere Vorschriften für die Inhaltsstoffe von Tabakwaren und strengere Einschränkungen für die Tabakwerbung zum Ziel haben.

Diese Maßnahmen sind bekanntermaßen wirksam, doch als die beste Methode zur Eindämmung des Rauchens, einer der Hauptursachen für Krankheit und Todesfälle in der EU, sind höhere Preise für Tabakwaren. Dem Vorschlag der Kommission zufolge würden im Laufe der kommenden fünf Jahre die Zigarettenpreise in 11 Ländern um über 20 % gegenüber 2006 erhöht werden. In Polen wäre der Preisanstieg mit 47 % am deutlichsten spürbar, gefolgt von der Slowakei und Bulgarien mit jeweils 36 %.

Die Kommission geht davon aus, dass durch die höheren Mindeststeuersätze die Nachfrage nach Zigaretten bis 2014 um 10 % sinken würde.

Der Vorschlag „unterstützt die EU-Politik zur Senkung des Tabakkonsums und zur Verringerung der Preisunterschiede bei Tabakwaren innerhalb der EU“, sagte László Kovács, EU-Kommissar für Steuern und Zollunion.

„Wir leisten damit einen Beitrag, um grenzüberschreitende Einkäufe einzudämmen und gegen den illegalen Handel vorzugehen – Aktivitäten, die in den Staaten, die als Abschreckungsmaßnahme für Raucher hohe Steuern erheben, zu Einkommensverlusten führen und die öffentliche Gesundheit gefährden.“

Die großen Unterschiede in der Tabakbesteuerung innerhalb der EU verzerren außerdem den Wettbewerb: In manchen Ländern sind die Steuern sechsmal so hoch wie der Mindestsatz.

Entsprechend dem Vorschlag würden ferner neue Definitionen für Zigarren, Zigarillos und Pfeifentabak formuliert, die bislang niedriger besteuert werden, obwohl auch sie gesundheitsschädlich sind. Die neuen Definitionen würden verhindern, dass zigarettenähnliche Waren und Feinschnitttabak steuerlich günstiger verkauft werden.

Von 2002 bis 2006 sank der Zigarettenkonsum in der EU um mehr als 10 %, der Verbrauch von Feinschnitttabak stieg jedoch gleichzeitig um 10 %.

Mehr Informationen zur Tabakbesteuerung in der EU.

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