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Binnenmarkt in Bestform - 15/02/2008

Verbraucherin studiert das Etikett einer Konservendose in einem Supermarkt

Die EU-Mitgliedstaaten kommen bei der Umsetzung der Binnenmarktrichtlinien in nationales Recht zügig voran.

Der EU-Binnenmarkt hat uns niedrigere Preise, eine größere Auswahl und bessere Qualität bei Waren und Dienstleistungen in ganz Europa gebracht. Ohne gemeinsame EU-Vorschriften und deren Umsetzung in nationales Recht wäre dies undenkbar gewesen.

Aus dem aktuellen Binnenmarktanzeiger geht hervor, dass durchschnittlich nur 1,2 % der Binnenmarktrichtlinien nicht fristgerecht in nationales Recht umgesetzt wurden. Im Juni 2007 lag der Durchschnitt noch bei 1,6 %, doch jetzt ist das Umsetzungsdefizit deutlich unter das von den EU-Staats- und Regierungschefs 2001 vereinbarte Zwischenziel von 1,5 % gesunken.

„Dies ist ein ausgezeichnetes Ergebnis“, sagte der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Charlie McCreevy. „Damit der Binnenmarkt wirklich funktioniert, müssen die einschlägigen Vorschriften korrekt und fristgerecht angewandt werden. Nun müssen wir auf das Erreichen der neuen Zielmarke von 1 % hinarbeiten.“

Erstmals werden jetzt alle 27 EU-Mitgliedstaaten beim Vergleich berücksichtigt. Bulgarien und Rumänien haben sich sehr schnell an die Umsetzung der Binnenmarktrichtlinien gemacht und weisen ein durchschnittliches Umsetzungsdefizit von 0,8 % auf. Spitzenreiter ist die Slowakei, die mit nur 9 Richtlinien im Rückstand ist. Dicht dahinter folgen Dänemark, Lettland und Litauen mit jeweils 10 „überfälligen“ Richtlinien.

Gegen Länder, die die Richtlinien nicht fristgerecht umgesetzt haben, werden Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Noch immer sind die meisten Verfahren gegen Italien anhängig, obwohl es dem Land in den letzten sechs Monaten gelungen ist, 19 Verfahren abzuschließen. Bei den meisten Verfahren wegen verspäteter Umsetzung geht es um Richtlinien aus dem Bereich Umwelt, gefolgt von den Bereichen Steuern und Zollunion, Energie und Verkehr sowie Beschäftigung.

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