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Ein europäisches Patent zur Stärkung von Forschung und Innovation - 15/04/2011

Hand, die eine Glühbirne skizziert © iStockphoto.com/NicolasLoran

Die Kommission schlägt ein einheitliches europäisches Patent vor. Es soll in 25 Mitgliedstaaten gelten und die Kosten für Unternehmen um 80 % verringern.

Erfindungen wie die Servolenkung für Fahrräder oder der Internetanschluss am Stromnetz haben ihren Ursprung in der Europäischen Union. Sie sind durch ein Patent geschützt und dürfen ohne Genehmigung des Patentinhabers weder hergestellt, noch verwendet, noch in den Handel gebracht werden.

Patentantragsverfahren sind derzeit umständlich und teuer. Nach der Erteilung durch das Europäische Patentamt (EPA) muss ein Patent in allen Mitgliedstaaten validiert werden, in denen der Erfinder sein Patent schützen lassen will. Abgesehen von den Verwaltungsformalitäten fallen bei diesem Verfahren auch hohe Übersetzungskosten an. So muss ein Unternehmen, das eine Erfindung in der gesamten Union unter Schutz stellen möchte, bis zu 32 000 Euro ausgeben, in den USA kostet dies im Durchschnitt nur 1 850 Euro.

Fünfundzwanzig Mitgliedstaaten - Spanien und Italien beteiligen sich nicht - haben beschlossen, hier Abhilfe zu schaffen und ein einheitliches, einfaches und erschwingliches Patent in der EU zu schaffen. Im Anschluss an diese Initiative hat die Europäische Kommission zwei Legislativvorschläge zur Einführung dieses Patents vorgelegt.

Bei dem neuen System zum Schutz des geistigen Eigentums werden sich die Kosten je Patent langfristig auf 680 Euro belaufen. Die Patentierung wird also wesentlich billiger werden. Da das System ein innovationsförderndes Umfeld schafft - eine wesentliche Voraussetzung für dauerhaftes Wirtschafswachstum - wird es Investoren und Forscher anziehen und damit den Binnenmarkt stärken.

Konkret sehen die Vorschläge der Kommission folgende Maßnahmen vor:

  • Das einheitliche Patent wird nach Erteilung automatisch in den 25 Mitgliedstaaten validiert. Auf diese Weise fallen umständliche Verwaltungsvorgänge und erhebliche Übersetzungskosten weg.
  • Die Anträge können in einer beliebigen Sprache gestellt werden, müssen aber immer in eine der Arbeitssprachen des EPA - Englisch, Französisch, Deutsch - übersetzt werden. Die Übersetzungskosten werden dem Patentinhaber erstattet.
  • Bis ein maschinelles Übersetzungssystem zur Verfügung steht, werden vorübergehend Sonderregelungen für zusätzliche Übersetzungen gelten.

Die Verordnungsentwürfe sind dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament übermittelt worden. Die Kommission hofft, dass sich Spanien und Italien auf lange Sicht ebenfalls dazu entschließen, sich am einheitlichen europäischen Patent zu beteiligen.

Weitere Informationen zu Patenten in der EU

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