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Das Tierschutzrecht der EU weist Lücken auf. Neue Pläne sollen helfen, den Tierschutz zu verbessern und die Verbraucher durch bessere Informationen zu überlegten Einkäufen anzuregen.
Die EU-Vorschriften über die humane Behandlung von Tieren funktionieren nicht wie vorgesehen.
Ein zusammenhangloses Konzept, rechtliche Lücken und mangelnde Durchsetzung in einigen Ländern haben zur Folge, dass nicht alle Tiere den EU-Normen entsprechend behandelt werden. Dazu kommt, dass Landwirten in den Ländern, die die Regeln durchsetzen, Wettbewerbsnachteile entstehen.
Die Kommission will diese Probleme mit einer neuen Tierschutzstrategie
angehen. So sollen Landwirte mehr Unterstützung erhalten, um die von der EU vorgeschriebenen Schutznormen einzuhalten. Den Verbrauchern sollen eine erhöhte Transparenz und bessere Informationen über den Tierschutz beim Einkauf helfen.
Einfachere, umfassende Vorschriften
Im Rahmen der Strategie erwägt die Kommission ein umfassenderes Tierschutzgesetz, um die derzeitigen Rechtslücken zu füllen. Ziele wären außerdem,
Verbesserungen über einen Zeitraum von vier Jahren
Weiter sieht die Strategie eine Reihe von Maßnahmen vor, die in den nächsten vier Jahren schrittweise eingeführt werden sollen.
So werden die derzeitigen Regeln verschärft, um eine bessere Einhaltung zu gewährleisten. Die hohen Tierschutznormen der EU werden besser publik gemacht.
Noch dieses Jahr sind Pläne zur Regulierung des Schlachtens von Tieren zu erwarten, zusammen mit Vorschriften oder Leitlinien zum Tiertransport. Außerdem kommen Maßnahmen zur Verbesserung des Wohlergehens von Mutterschweinen, und nächstes Jahr dann Leitlinien zu Schweinen im Allgemeinen. Ein Vorschlag für ein allgemeines Tierschutzgesetz ist für 2014 geplant.
Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit
Um die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Landwirte gegenüber Fleischimporteuren sicherzustellen, wird im Ausland für die EU-Tierschutzwerte geworben und die Entwicklung internationaler Normen vorangetrieben.
Besserer Einsatz der Forschung
Die EU wird ein Netz von Referenzzentren einrichten, um die Tierschutzforschung zu fördern und deren Ergebnisse den Landwirten zugänglich zu machen.