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Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU - Welche Optionen haben wir? - 18/11/2010

Kühe vor Weidelandschaft © EU

Drei Optionen wurden vorgeschlagen, um die GAP der EU zugunsten einer sicheren Versorgungskette, nachhaltiger Landwirtschaft, einer besseren Umwelt und der Entwicklung des ländlichen Raums umzugestalten.

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) hat sich in den letzten Jahren stets weiterentwickelt. Dennoch sind weitere Reformen erforderlich, um den veränderten Bedürfnissen der Märkte zu entsprechen und die Wirtschaftskrise zu überstehen.

Indem die Landwirte ihr Land umweltfreundlich bewirtschaften und den Verbrauchern qualitativ hochwertige Lebensmittel zu angemessenen Preisen anbieten, erfüllen auch sie eine wichtige Funktion. Daher sind die Direktzahlungen gerechtfertigt, die sie von der EU erhalten. Doch nun möchte die Kommission eine Feinabstimmung dieser Direktzahlungen vornehmen.

Den Konsultationen, an denen sich die Regierungen der EU-Länder, Institutionen, Landwirte und die Öffentlichkeit beteiligt haben, ist zu entnehmen, dass sich die geplante Reform auf folgende Schwerpunkte konzentrieren sollte: sichere Lebensmittel und Ernährungssicherheit, nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und ausgewogene Entwicklung des ländlichen Raums.

Gestützt auf die Rückmeldungen schlägt die Kommission nun drei umfassende politische Strategien vor, die es ermöglichen sollen, diese Ziele nach 2013 zu erreichen. Alle sind darauf ausgerichtet, die GAP gerechter, effizienter und wirksamer zu gestalten.

Die Möglichkeiten einer Reform des Systems der Direktzahlungen an die Landwirte reichen von einer gerechteren Verteilung unter den EU-Ländern bis hin zur Einführung variabler Vergütungen, die von den jeweiligen Maßnahmen der Landwirte - beispielsweise für den Umweltschutz - abhängen.

1991 entfielen auf die Marktinterventionsmaßnahmen noch 92 % des GAP-Haushalts. Dieses Jahr wurden sie auf 5 % reduziert. Die Kommission stellt jedoch - unterstützt von der Öffentlichkeit - Überlegungen an, wie dieses traditionelle Instrument weiter verbessert werden kann, damit die Nahrungsmittelkette vom Erzeuger bis zum Verbraucher reibungsloser funktioniert.

Die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums könnten dahingehend reformiert werden, dass mehr Mittel für Projekte rund um Klimawandelt, Wasser, biologische Vielfalt, erneuerbare Energien und Innovation zur Verfügung gestellt werden. Eine ander Option bestünde darin, den Schwerpunkt nur noch auf den Klimawandel und die Umwelt zu legen.

Die Diskussionen über diese Optionen sind bereits angelaufen. Außerdem werden weitere öffentliche Konsultationen zu den vorgeschlagenen Konzepten stattfinden. Diese Ergebnisse werden gemeinsam mit der Folgeneinschätzung der einzelnen Optionen in die Vorschläge für die entsprechenden Rechtsvorschriften einfließen. Diese sollen 2011 vorgelegt werden und 2014 in Kraft treten.

Die zukünftige GAP

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