Europäische Kommission

Nachricht | 11/01/2017

Kollegium besucht maltesische Ratspräsidentschaft

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Angeführt von Präsident Juncker fand sich das Kollegium der Kommissionsmitglieder heute in Valletta (Malta) zu seinem traditionellen Besuch bei der neuen EU-Ratspräsidentschaft ein. 

Nach dem Treffen von Präsident  Juncker mit Präsident Coleiro Preca kam das Kollegium mit dem maltesischen Premierminister Muscat und seinem Kabinett zusammen, um über die Schwerpunkte des Vorsitzes und die der EU bevorstehenden Herausforderungen in den kommenden sechs Monaten zu beraten.

Auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen äußerte sich Präsident Juncker anerkennend zu den vorbereitenden Arbeiten der neuen Ratspräsidentschaft und betonte, dass die Kommission und die Ratspräsidentschaft „auf einer Wellenlänge“ sind und „in dieselbe Richtung“ gehen.

Präsident Juncker nannte die Migration als eine der großen Herausforderungen der nächsten sechs Monate und unterstrich, wie wichtig es sei, „den Grundsatz der Solidarität zu achten“. Er rief die Mitgliedstaaten auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen, insbesondere im Hinblick auf eine verstärkte europäische Präsenz im Mittelmeerraum. Fortschritte beim Gemeinsamen Europäischen Asylsystem und beim Ausbau des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen zu einer vollwertigen Agentur sind seiner Meinung nach entscheidende Bereiche, in denen es gilt, während der maltesischen Präsidentschaft voranzukommen.

Präsident Juncker zeigte sich erfreut darüber, dass einer der Schwerpunkte Maltas die soziale Dimension des Binnenmarkts und der Wirtschafts- und Währungsunion betrifft, zu der die Kommission im März Vorschläge vorlegen wird. Den Gipfel in Valletta im Februar bezeichnete er als einen wichtigen Meilenstein bei der Vorbereitung der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag in Rom. Er hoffe, dass der Gipfel „die positiven Energien der europäischen Nationen zusammenführen“ wird.

Im Anschluss an den Besuch in Malta wird Präsident Juncker zu den Gesprächen über die Wiedervereinigung Zyperns in Genf weiterreisen. Er glaubt, dass „der Moment für die Wiedervereinigung der Insel gekommen“ sei und die Hoffnung bestehe, dass die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden: „Wenn es um Frieden geht, muss man Risiken eingehen. Wenn es um Frieden geht, ist die Vermeidung von Risiken das größere Risiko.“

 

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