Europäische Kommission

Nachricht | 13/07/2015

Einigung über Griechenland; Präsident Juncker zufrieden: „Es wird keinen Grexit geben“

Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission, zusammen mit Ministerpräsident Alexis Tsipras, Präsident François Hollande und Ministerpräsident Charles Michel auf dem Euro-Gipfel, Brüssel, 12. Juli 2015Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission, zusammen mit Ministerpräsident Alexis Tsipras, Präsident François Hollande und Ministerpräsident Charles Michel auf dem Euro-Gipfel, Brüssel, 12. Juli 2015

Am frühen Morgen des 13. Juli einigte sich der Euro-Gipfel auf die Aufnahme von Verhandlungen über ein ESM-Hilfsprogramm für Griechenland. Es wird an strenge Auflagen geknüpft und von einem Wachstums- und Beschäftigungspaket in der Größenordnung von 35 Mrd. EUR flankiert.

Am frühen Morgen des 13. Juli, nach siebzehnstündigen Verhandlungen und einer fast gleich langen Sitzung der Finanzminister in der Euro-Gruppe, haben sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Euro-Gipfel auf die Aufnahme von Verhandlungen über ein Hilfsprogramm für Griechenland im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) geeinigt. Es wird an strenge Auflagen geknüpft und von einem Wachstums- und Beschäftigungspaket in der Größenordnung von 35 Mrd. EUR flankiert.

Mehrere Parlamente, darunter das griechische, müssen der formalen Aufnahme von Verhandlungen noch zustimmen. Die Finanzminister werden auch eine kurzfristige Brückenfinanzierung erörtern.

Auf der abschließenden Pressekonferenz erklärte Präsident Juncker: „Es wird keinen Grexit geben. (…) Ich bin zufrieden sowohl mit der Form als auch mit dem Inhalt der Vereinbarung“. Auch zeigte er sich sehr zufrieden über die Einigung auf das Paket für Wachstum und Arbeitsplätze in Griechenland (35 Mrd. EUR). Die Kommission habe darauf immer größten Wert gelegt.

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