Europäische Kommission

Wöchentliche Sitzung | 19/11/2014

Kommission diskutiert größere Transparenz in ihrer wöchentlichen Sitzung

Erster Vizepräsident Timmermans und Kommissarin Malmström © EUErster Vizepräsident Timmermans und Kommissarin Malmström © EU

Ab dem 1. Dezember 2014 sollen die Mitglieder der Kommission alle ihre Kontakte und Treffen mit Interessengruppen und Lobbyisten veröffentlichen. Dies wird Teil der Transparenz-Initiative sein, die die Juncker-Kommission heute debattiert hat.

Am 19. November 2014 hat die Kommission den Rahmen für die Transparenzinitiative debattiert, die den Kern der politischen Leitlinien von Präsident Juncker darstellt. Die Diskussion konzentrierte sich auf die Umsetzung dieser Initiative. Insbesondere wurde besprochen, wie eine stärke Transparenz geschaffen werden kann, wenn es um Kontakte zwischen den Kommissionsmitgliedern, ihren Kabinetten und Generaldirektoren auf der einen Seite und Interessengruppen und Einzelpersonen, die im EU-Transparenzverzeichnis registriert sind, auf der anderen geht.

Dies spiegelt sich teilweise bereits in den von der Europäischen Kommission am 12. November 2014 verabschiedete Arbeitsmethoden wider, das die Verpflichtung zu Transparenz der Kommission unterstreicht. Ab dem 1. Dezember 2014 wird von allen Mitgliedern der Kommission erwartet, ihre Kontakte und Treffen mit Interessengruppen und Lobbyisten auf der Kommissionswebseite zu veröffentlichen.

Die Europäische Kommission hat ebenfalls heute einen Vorschlag für eine Kandidatenliste für den Vorsitzenden und Stellvertretenden Vorsitzenden des Einheitlichen Abwicklungs- und Auflösungsgremiums der Bankenunion gemacht. Die Kandidaten sind (in alphabetischer Reihenfolge): Vorsitz: Herr Luc Coene, Frau Elke König, Herr Philippe Maystadt; Stellvertretender Vorsitz: Herr Pentti Hakkarainen, Frau Arianne Joanne Kellermann, Herr Timo Löyttyniemi.

Die Liste wird nun dem Europäischen Parlament übermittelt und der Rat wird ebenfalls unterrichtet. Dies wird ein wichtiger Schritt, um das Einheitliche Abwicklungs- und Auflösungsgremium, die zweite Säule der Bankenunion, einsatzfähig zu machen. Die Kandidaten wurden im Rahmen eines offenen Auswahlverfahren ausgewählt.

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