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Drogenkoordination |
Aktualisierung: März 2008 |
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Die Entwicklung eines globalen Ansatzes zur Drogenbekämpfung auf EU-Ebene
Drogenmissbrauch und der Handel mit verbotenen Drogen sind weltweite Phänomene, die die Gesundheit und die Stabilität der Gesellschaft bedrohen. Die Folge sind Krankheiten, Verbrechen und Korruption. In der EU gibt es bis zu 2 Millionen Problemkonsumenten. Der Drogenkonsum, insbesondere unter jungen Menschen hat einen historischen Höchststand erreicht. Die Häufigkeit von HIV/AIDS unter Drogenkonsumenten gibt in vielen Mitgliedstaaten immer größeren Anlass zur Sorge.
Diese Einleitungsseite des Abschnitts über die Europäische Politik der Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung gibt eine generelle Darstellung in zwei Abschnitten:
Kapitel I beschäftigt sich mit den aktuellen Entwicklungen der letzten Jahre.
Kapitel II gibt einen generellen Überblick über die wichtigsten Erfolge und den acquis auf europäischer Ebene auf dem jeweiligen Gebiet. |
I) Aktuelle Entwicklungen
Im Dezember 2004 billigte der Europäische Rat die EU-Drogenstrategie (2005-2012)  [180 KB], die den Rahmen, die Ziele und die Schwerpunkte für zwei aufeinanderfolgende, vier Jahre umfassende Aktionspläne festlegt, welche von der Europäischen Kommission ausgearbeitet werden.
Bereits im Februar 2005, nur zwei Monate später, legte die Europäische Kommission einen EU-Drogenaktionsplan (2005-2008) vor. [174 KB] Der Rat nahm den Aktionsplan dann im Juni 2005 an.
Im Finanzrahmen 2007-2013 und als Teil des Rahmenprogramms „Grundrechte und Justiz“ hat die Kommission einen Vorschlag für ein „Drogenpräventions- und -aufklärungsprogramm“  [407 KB] unterbreitet, mit dem 21,35 Mio. EUR für grenzübergreifende Projekte bereitgestellt werden sollen. Förderfähig sind Vorhaben, die der Prävention und Reduzierung des Drogenkonsums, der Drogenabhängigkeit und drogenbedingter Schäden dienen.
Am 25. September 2007 haben das Europäische Parlament und der Rat mit dem Beschluss Nr. 1150/2007/EG das spezifische Programm „Drogenprävention und -aufklärung “ als Teil des generellen Programms „Grundrechte und Justiz“ für den Zeitraum 2007—2013 aufgelegt.
Die Europäische Kommission hat am 18.09.2008 eine Mitteilung über einen EU-Drogenaktionsplan für die Jahre 2009-2012 [93 KB] verabschiedet. Der vorgeschlagene Plan wird dem Rat zur Billigung vorgelegt werden. Die Endbewertung des vorherigen EU-Drogenaktionsplanes (2005-2008) [704 KB] und die Folgenabschätzung im Hinblick auf den neuen Aktionsplan [266 KB] wurden als Anlagen der Mitteilung verabschiedet.
II) Allgemeiner Hintergrund
Um dieses schwerwiegende und komplexe Phänomen mit beachtlichen Auswirkungen auf unsere Gesellschaften anzugehen, hat die EU in den letzten Jahren einen europäischen Ansatz entwickelt.
Es handelt sich dabei um einen umfassenden und multidisziplinären Ansatz, der gleichzeitig auf Nachfrage- und Angebotsreduzierung, die Bekämpfung des Drogenhandels und internationale Aktionen ausgerichtet ist. Er kombiniert Maßnahmen auf vielen Ebenen:
- im Rahmen der Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft (öffentliche Gesundheit, Kontrolle der Grundsstoffe, Geldwäsche, Entwicklungshilfe)
- durch eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten (Außenpolitik, Justiz- und Innenpolitik)
- durch Partnerschaften mit internationalen Organisationen
Das Europäische Modell wird durch die EU-Drogenstrategie widergespiegelt, die einen Zeitraum von 8 Jahren (2005-2012) umfasst. Diese Strategie ist im Drogenaktionsplan (2005-2008) in mehr als 80 Maßnahmen übertragen worden.
Das Jahr 2008 ist ein wichtiges Zieldatum, da es sowohl mit dem Ende des ersten Aktionsplans als auch mit der erneuten Evaluierung der Beschlüsse zusammenfällt, die die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf einer Sondersitzung zur Drogenpolitik (UNGASS) im Juni 1998 gefällt hat. Für die Bewertung der Auswirkungen der weltweiten Drogenpolitik wird 2008 daher ein entscheidendes Jahr sein. Die Europäische Kommission plant, entsprechend ihrer Funktion bei der Vorbereitung einer EU-Position in dieser internationalen Debatte aktiv mitzuwirken.
Programme
- OISIN, Grotius II Criminal, Falcone: Ausbildung und Austausch zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens
- Integra, Youthstart: Beschäftigung
- Leonardo da Vinci: Berufsausbildung
- ACP, Phare, Tacis, MEDA, Europäischer Entwicklungsfonds: internationale Zusammenarbeit
Rechtsgrundlagen
- Der Vertrag von Maastricht (1993): schuf die Basis für polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen und die Angleichung nationaler Gesetze über illegalen Handel.
- Der Vertrag von Amsterdam (1999): stärkte die Handlungsfähigkeit der EU. In der Folge wurden Drogen nicht nur zu einer Priorität für Gemeinschaftsaktionen im Bereich der öffentlichen Gesundheit, sondern außerdem fand das Konzept der Schadenreduzierung eine gesetzliche Verankerung. Der Umfang der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres wurde ausgedehnt, zum einen durch Artikel über die direkte Zusammenarbeit zwischen Polizei- und Zollbehörden, zum anderen durch die Stärkung von Europol (Europäisches Polizeiamt).
Eckdaten
- 2000-04: Die EU führt einen globalen, multidisziplinären und integrierten Drogenaktionsplan durch.
- Mai 1999: Der Vertrag von Amsterdam tritt in Kraft; er führt das Konzept eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ein, das Verbrechensprävention mit dem Kampf gegen Drogenhandel verknüpft und das Schengener Übereinkommen einbezieht.
- 1999: Schaffung von Europol, zu dem auch das Drogenreferat gehört.
- 1996: Ratifizierung des Europol-Übereinkommens.
- 1996: Annahme des ersten gemeinschaftlichen Aktionsprogramms zur Verhütung von Drogenabhängigkeit (1996-2000), mit dem Schwerpunkt auf Volksgesundheit.
- 1994: Offizielle Schaffung von Europols Drogenreferat als nicht-operatives Referat – der erste Bestandteil von Europol, der die Arbeit aufnimmt.
- 1994: Globaler Aktionsplan zur Bekämpfung von Drogen (1994–1999).
- November 1993: Der Maastricht-Vertrag tritt in Kraft; er erklärt Drogensucht zu einer Priorität auf dem Gebiet der Volksgesundheit und den Kampf gegen Drogenhandel zu einem Bereich „gemeinsamen Interesses“ für die EU.
- 1993: Gründung der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht in Lissabon.
- 1992: Einsetzung des Projektteams des Europol-Drogenreferats in Den Haag.
- 1990: Erster europäischer Aktionsplan zur Bekämpfung von Drogen.
- 1989: Gründung des Europäischen Ausschusses für Drogenbekämpfung (CELAD), in dem nationale Koordinatoren zusammenkommen.
- 1988: Die EWG unterzeichnet das UN-Abkommen gegen illegalen Handel mit Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen. Die EK führt eine spezielle Haushaltslinie für Drogen ein.
- 1986: Die Kommission nimmt an der Pompidou-Gruppe des Europarates teil, die das Drogenproblem multidisziplinär in Angriff nimmt.
- 1985: Schengener Übereinkommen über Freizügigkeit zwischen einigen EU-Mitgliedstaaten, mit speziellen Rechtsvorschriften über Drogenhandel.
- 1985: Einsetzung des zwischenstaatlichen Forums Trevi zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden organisierten Verbrechens, einschließlich Drogenhandel.
Stichwörter
- Allgemein
- Anzeiger, Charta der Grundrechte, Einheitliche Europäische Aktel, Europäische Kommission, Europäische Gemeinschaft, Europäischer Gerichtshof, Europäisches Parlament, Europäischer Rat, Europäischer Rat von Tampere, Europäische Union, Europarat, Justiz und Inneres, Maastricht-Vertrag, Ministerrat der EU, Mitgliedstaaten der Europäischen Union, qualifizierte Mehrheit,Titel IV EG-Vertrag und Titel VI EU-Vertrag,Vertrag von Amsterdam, Vertrag von Nizza
Websites
- Weitere Websites der Europäischen Union
Organisationen
- Drogenbekämpfungs-
programme der Beckley Foundation(The Beckey Foundation Drug Policy Programme)
- Die 1990 gegründete „Dublin-Gruppe“, bestehend aus den EU-Mitgliedstaaten, der Kommission, den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien, Norwegen und Japan.
- Comisión interamericana para el control del abuso de drogas -
 (CICAD)
- UN Suchtstoffkommission der UN (CND)
- Pompidou-Gruppe des Europarates -
- Arbeitsgruppe „Bekämpfung der Geldwäsche“ (FATF)
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- Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO) — Interpol
- Internationaler Suchtstoffkontrollrat (INCB)
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- UN UN Office on Drugs and Crime (UNODC) (ODCCP)
- Weltzollorganisationn (WCO) -
- Weltgesundheitsorganisation (WHO)
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- Internationales Drogenkontrollprogramm der Vereinten Nationen (UNDCP)
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