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Säulengebäude vor einer Weltkarte © Kheng Guan Toh, Fotolia

Die Zusammenarbeit im Bereich Justiz ist ein wesentlicher Bestandteil der Aktionspläne der Europäischen Nachbarschaftspolitik.

Die EU bietet ihren Nachbarn eine privilegierte Beziehung an, die auf gemeinsamen Werten - Demokratie und Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, verantwortungsvolle Staatsführung, marktwirtschaftliche Grundsätze und nachhaltige Entwicklung - basiert. Die im Jahr 2004 ins Leben gerufene Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) soll die Entstehung neuer Trennlinien zwischen der erweiterten EU und seinen neuen Nachbarn verhindern und stattdessen Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in der Region stärken.

In Anerkennung des Potenzials der ENP als Plattform für die Zusammenarbeit mit den Ländern an den EU-Außengrenzen hat die Strategie für die externe Dimension der Politik im Bereich Justiz und Innerespdf aus dem Jahr 2005 diesem Politikfeld zentrale Priorität eingeräumt. Der Bereich Justiz nimmt daher in den mit den einzelnen Ländern vereinbarten Aktionsplänen eine bedeutende Stellung ein.

Es wurde viel zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Effizienz des Justizwesens unternommen. Zur Stärkung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich der Justiz wurden Fortbildungsprogramme für Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Führungskräfte der Polizeidienste aus den Partnerländern eingeführt.

Weitere Informationen zur ENP: