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Kind vor Globus zeichnet freundliche Gesichter © Gorilla, Fotolia

Die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen ist ein wesentlicher Bestandteil der EU-Außenpolitik und leistet auch einen Beitrag zum Aufbau des europäischen Rechtsraums.

Globale Herausforderungen im Justizbereich wie Rechtsstaatlichkeit, verantwortungsvolle Staatsführung und die Förderung von Demokratie erfordern die Zusammenarbeit mit vielen verschiedenen internationalen Organisationen. Von besonderer Bedeutung ist diesbezüglich die Kooperation mit dem Europarat und den Vereinten Nationen.

Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen

Die Europäische Kommission ist aktiv an der Entwicklung von Initiativen und Strategien mit den VN im Bereich der Justiz beteiligt. Sie steht in regelmäßigem Kontakt mit dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung und arbeitet in der VN-Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege sowie der VN-Suchtstoffkommission mit.

Zusammenarbeit mit dem Europarat

Die Europäische Kommission ist im Rahmen regelmäßiger Kontakte und der Organisation gemeinsamer Konferenzen aktiv in die Arbeit des Europarats eingebunden, um so u. a. die Kohärenz der Rechtsinstrumente und sonstigen nicht verbindlichen Instrumente sicherzustellen.

Die intensive Zusammenarbeit betrifft insbesondere gemeinsame Programme für die Förderung demokratischer Werte und die Achtung der Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit in Europa. In einer im Jahr 2007 unterzeichneten Vereinbarung (Memorandum of Understandingpdf(228 kB) Übersetzung für diesen Link wählen ) haben sie ihr Bekenntnis zu diesen Prioritäten bekräftigt.

Die Kooperation auf Expertenebene betrifft verschiedenste Bereiche wie die Zivil- und Strafjustiz sowie die Verbesserung der justiziellen Zusammenarbeit.

Gemeinsame Initiativen sind u. a.:

Der Europäische Tag der Ziviljustiz wird jedes Jahr um den 25. Oktober begangen, um den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Nachstellung von Verfahren und Informationsveranstaltungen einen besseren Einblick in das Justizsystem zu ermöglichen, sie über ihre Rechte aufzuklären und die Arbeit der Europäischen Kommission und des Europarats im Bereich der Ziviljustiz einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen. Alle europäischen Bürgerinnen und Bürger sowie Studierende und Angehörige der Rechtsberufe sind herzlich dazu eingeladen.

Seit 2005 veranstalten der Europarat und die Europäische Kommission gemeinsam einen Wettbewerb, um innovative und effiziente Verfahren zu ermitteln, die europäische Gerichte für ihre Organisation oder Zivilrechtsverfahren (z. B. Initiativen eines Gerichtspräsidenten, einer Registerbehörde, einer Anwaltskammer) einsetzen und auf die politische Entscheidungsträger und Rechtsinstanzen aufmerksam gemacht werden sollten, damit das öffentliche System der Ziviljustiz gestärkt wird.