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Beziehungen zu Drittländern RSS

Globus vor einem Säulengebäude © Kheng Guan Toh, Fotolia

Angesichts des grenzüberschreitenden Charakters von Fragen wie Datenschutz, Verfolgung von Straftätern oder Bekämpfung des Drogenhandels ist eine internationale Zusammenarbeit unverzichtbar. In einer globalisierten Welt mit freiem Verkehr von Personen, Waren, Informationen und Kapital kommt der justiziellen Zusammenarbeit jenseits der EU-Ebene noch größere Bedeutung zu.

Der Vertrag über die Europäische Union български (bg)czech (cs)dansk (da)eesti (et)ελληνικά (el)English (en)español (es)Français (fr)Gaeilge (ga)italiano (it)latviešu (lv)lietuvių (lt)magyar (hu)Malti (mt)Nederlands (nl)polski (pl)português (pt)română (ro)slovenčina (sk)slovenščina (sl)suomi (fi)svenska (sv) verpflichtet die EU dazu, in ihren Beziehungen zur übrigen Welt ihre Werte zu schützen und zu fördern und zum Schutz der Menschenrechte beizutragen.

Das auswärtige Handeln der EU im Bereich Justiz verfolgt zweierlei Ziele:

  • Es soll dazu beitragen, die Grundrechte und grundlegenden Werte in der EU zu schützen, und gleichzeitig deren Förderung im Rest der Welt unterstützen. Zu den politischen Zielen der EU-Außenpolitik zählt auch die Förderung der Menschenrechte, der verantwortungsvollen Staatsführung und der Rechtsstaatlichkeit.
  • Die in der globalisierten Welt engen Wirtschaftsbeziehungen bedürfen einer Kooperation der Justizbehörden und der Zusammenarbeit im Bereich der Grundrechte. Für die Beitrittskandidaten der EU bilden die Angleichung an den Acquis in Bezug auf Justiz, Grundrechte und justizielle Zusammenarbeit sowie die Fähigkeit zur Umsetzung des Acquis eine Vorbedingung für die Mitgliedschaft.

Die Zusammenarbeit im Justizbereich erfolgt konkret durch eine enge Kooperation mit internationalen Organisationen wie auch im Rahmen von strategischen Partnerschaften sowie Partnerschafts- und Kooperationsabkommen. Sie ist aber auch ein Thema der Erweiterungs Übersetzung für diesen Link wählen - und Nachbarschaft Übersetzung für diesen Link wählen spolitik der EU.

Die Vielfältigkeit der Zusammenarbeit spiegelt sich auch in der Fülle diesbezüglicher Rechtsinstrumente wider. Dazu gehören Abkommen, Erklärungen, Aktionspläne, Experten- und Ministertreffen, Überwachung und Bewertung sowie Hilfsprogramme.