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Exequatur

Der Begriff Exequatur bezeichnet im Internationalen Privatrecht Übersetzung für diesen Link wählen  die Entscheidung eines Gerichts, mit der die Vollstreckung einer im Ausland ergangenen gerichtlichen Entscheidung, einer im Ausland ausgestellten öffentlichen Urkunde Übersetzung für diesen Link wählen  oder eines im Ausland geschlossenen Prozessvergleichs in dem Land, in dem sich das Gericht befindet, ermöglicht wird.

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  • Empfehlung der Kommission

    Im Gemeinschaftsrecht Übersetzung für diesen Link wählen  ist die Empfehlung ein Rechtsetzungsakt mit Hinweischarakter, der für seine Adressaten nicht verbindlich ist. Auf dem Wege einer Empfehlung kann sich also die Kommission (oder der Rat) in unverbindlicher Form an die Mitgliedstaaten und in bestimmten Fällen auch an die Bürgerinnen und Bürger der Union wenden.

  • Entscheidung

    Im Gemeinschaftsrecht Übersetzung für diesen Link wählen  ist die Entscheidung ein Rechtsetzungsakt, der für diejenigen, an die er gerichtet ist, in allen seinen Teilen verbindlich ist.

  • Exequatur

    Der Begriff Exequatur bezeichnet im Internationalen Privatrecht Übersetzung für diesen Link wählen  die Entscheidung eines Gerichts, mit der die Vollstreckung einer im Ausland ergangenen gerichtlichen Entscheidung, einer im Ausland ausgestellten öffentlichen Urkunde Übersetzung für diesen Link wählen  oder eines im Ausland geschlossenen Prozessvergleichs in dem Land, in dem sich das Gericht befindet, ermöglicht wird.