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Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Die Kommission verurteilt alle Formen und Ausprägungen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Diese sind unvereinbar mit den Werten und Grundsätzen, auf denen die EU beruht.

Umfassende Rechtsvorschriften zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Die EU hat eine breite Palette von Maßnahmen eingeführt und umgesetzt, um gegen die verschiedenen Formen und Ausprägungen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit anzugehen.

Zu den Maßnahmen zählen verschiedene Rechtsvorschriften, darunter:

  • der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit soll gewährleisten, dass die öffentliche Aufstachelung zu Gewalt oder Hass aus Gründen der Rasse, der Hautfarbe, der Religion, der Abstammung oder der nationalen oder ethnischen Herkunft strafrechtlich verfolgt wird;
  • die Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse, die Diskriminierung aus Gründen der Rasse oder der ethnischen Herkunft in allen Alters- und Gesellschaftsgruppen verbietet;
  • die Richtlinie über die Gleichbehandlung im Bereich der Beschäftigung, der zufolge Diskriminierungen in der Arbeitswelt (u. a. aus Gründen der Religion) nicht erlaubt sind;
  • die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, wonach die Aufstachelung zum Hass in audiovisuellen Mediendiensten sowie die Förderung von Diskriminierung in audiovisueller kommerzieller Kommunikation verboten sind;
  • die RechtsvorschriftenEnglishzum Verbot der Diskriminierung bei Grenzkontrollen.

Finanzielle Unterstützung für die Bekämpfung

Die Kommission gewährt verschiedenen Aktivitäten finanzielle Unterstützung, darunter:

  • das Programm Grundrechte und Unionsbürgerschaft zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus;
  • das Programm für Beschäftigung und soziale Solidarität (PROGRESS) zur Umsetzung des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung;
  • das Programm "Sicheres Internet"English, das Kinder bei der Nutzung des Internets und sonstiger Kommunikationstechnologien schützen soll (z. B. durch die Bekämpfung von rassistischen und fremdenfeindlichen Inhalten);
  • die Programme Jugend in Aktion und Lebenslanges Lernen, um die kulturelle Vielfalt, die demokratischen Werte und die Achtung der Menschenrechte zu fördern;
  • der FlüchtlingsfondsEnglish und der IntegrationsfondsEnglish, um die Integration Drittstaatsangehöriger zu fördern und die Rechte von Personen zu schützen, die internationalen Schutz in EU-Staaten benötigen.

Unterstützung für Erfassung und Austausch von Informationen

Die Kommission unterstützt die Datenerfassung durch die EU-Agentur für Grundrechte (FRA).

Ebenso fördert sie den Austausch von Informationen und bewährten Praktiken über mehrere Netzwerke und Expertengruppen, beispielsweise im Bereich der Nichtdiskriminierung.

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