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Minderheiten

Die Wahrung der Rechte von Menschen, die Minderheiten angehören, ist einer der Grundwerte der EU. Ausdrückliche Erwähnung findet dies in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Unionpdf.

Die EU-Rechtsvorschriften und -Programme tragen dazu bei, bestimmte Probleme wie Diskriminierung anzugehen, die zumeist Menschen von Minderheiten betreffen.

Laut Artikel 21 der EU-Charta der Grundrechte ist Diskriminierung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit ausdrücklich verboten.

Die Kommission stellt sicher, dass die EU-Länder bei der Umsetzung von EU-Recht das Prinzip der Nichtdiskriminierung gemäß Artikel 21 der Charta einhalten.

Die Kommission besitzt keine allgemeinen Befugnisse in Bezug auf Minderheiten. Insbesondere folgende Sachverhalte fallen nicht in ihren Zuständigkeitsbereich:

  • Anerkennung des Status von Minderheiten;
  • ihre Selbstbestimmung und Eigenständigkeit;
  • Regelungen zum Gebrauch von regionalen oder Minderheitensprachen.

Die EU-Länder sind im Allgemeinen befugt, Entscheidungen zu Minderheiten zu treffen. Hierzu müssen sie jedoch alle Rechtsinstrumente einsetzen, damit der effektive Schutz von Grundrechten gewährleistet ist - gemäß ihren Verfassungen und Verpflichtungen im Rahmen des Völkerrechts.

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