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Die Wahrung der Rechte von Menschen, die Minderheiten angehören, ist einer der Grundwerte der EU. Ausdrückliche Erwähnung findet dies in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union pdf български (bg)czech (cs)dansk (da)eesti (et)ελληνικά (el)English (en)español (es)Français (fr)Gaeilge (ga)italiano (it)latviešu (lv)lietuvių (lt)magyar (hu)Malti (mt)Nederlands (nl)polski (pl)português (pt)română (ro)slovenčina (sk)slovenščina (sl)suomi (fi)svenska (sv) .

Die EU-Rechtsvorschriften und -Programme tragen dazu bei, bestimmte Probleme wie Diskriminierung anzugehen, die zumeist Menschen von Minderheiten betreffen.

Laut Artikel 21 der EU-Charta der Grundrechte ist Diskriminierung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit ausdrücklich verboten.

Die Kommission stellt sicher, dass die EU-Länder bei der Umsetzung von EU-Recht das Prinzip der Nichtdiskriminierung gemäß Artikel 21 der Charta Übersetzung für diesen Link wählen  einhalten.

Die Kommission besitzt keine allgemeinen Befugnisse in Bezug auf Minderheiten. Insbesondere folgende Sachverhalte fallen nicht in ihren Zuständigkeitsbereich:

  • Anerkennung des Status von Minderheiten;
  • ihre Selbstbestimmung und Eigenständigkeit;
  • Regelungen zum Gebrauch von regionalen oder Minderheitensprachen.

Die EU-Länder sind im Allgemeinen befugt, Entscheidungen zu Minderheiten zu treffen. Hierzu müssen sie jedoch alle Rechtsinstrumente einsetzen, damit der effektive Schutz von Grundrechten gewährleistet ist - gemäß ihren Verfassungen und Verpflichtungen im Rahmen des Völkerrechts.