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Grundrechte

Die EU stützt sich auf die Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Demokratie, der Gleichheit, der Rechtsstaatlichkeit sowie der Wahrung der Menschenrechte. Dies schließt auch die Rechte von Menschen ein, die Minderheiten angehören.

Die Grundrechte achten und schützen

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (die Charta) vereint in einem einzigen Dokument alle persönlichen, bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der in der EU lebenden Personen.

Rechtsverbindlich wurde die Charta in der gesamten EU durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Die EU-Organe müssen die in der Charta verankerten Rechte achten.

Ebenso gilt die Charta für die EU-Mitgliedstaaten - allerdings nur, wenn diese EU-Recht umsetzen.

Durch die Bestimmungen der Charta werden die in den Verträgen festgelegten Zuständigkeiten der Union in keiner Weise erweitert. Entsprechend kann die EU nicht bei Grundrechtsfragen in Bereichen intervenieren, für die sie nicht zuständig ist.

Darüber hinaus tritt die EU durch den Vertrag von Lissabon der Europäischen MenschenrechtskonventionEnglishbei. Hierdurch ist der in Straßburg ansässige Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befugt, EU-Rechtsakte zu überprüfen.

Umsetzung der Charta

Im Oktober 2010 verabschiedete die Kommission eine Strategie für die effektive Umsetzung der Chartapdf Übersetzung für diesen Link wählen  [68 KB] Englishfrançais. Hierdurch soll die einwandfreie Einhaltung der Grundrechte durch die EU garantiert werden.

Um die Fortschritte zu überwachen, veröffentlicht die Kommission seit 2010 zudem einen Jahresberichtzur Anwendung der Charta.

Kinderrechte

Die Förderung und der Schutz von Kinderrechten sind zwei grundlegende Ziele der EU, die durch den Vertrag von Lissabon weiter aufgewertet werden.

Durch die Verankerung der Rechte von Kindern gewährleistet die Charta:

  • EU-Politiken, die Kinder direkt oder indirekt betreffen, sind so auszugestalten, umzusetzen und zu überwachen, dass dem Wohle des Kindes bestmöglich Rechnung getragen wird;
  • das Recht auf Schutz und Fürsorge, insoweit beide für das Wohl des Kindes erforderlich sind;
  • Anerkennung der Notwendigkeit, Kinder vor Missbrauch, Vernachlässigung und Verletzungen ihrer Rechte sowie vor Situationen zu schützen, die ihr Wohlergehen gefährden.

Sonstige Grundrechtsfragen

Neben der Umsetzung der Charta fördert die Kommission die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Homophobie sowie den Schutz von Menschen, die Minderheiten angehören.

Bei der Implementierung der Politik im Bereich der Grundrechte stützt sich die Kommission auf die Daten und Informationen, die von der EU-Agentur für Grundrechte erfasst werden.

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