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EU-Charta der Grundrechte RSS

Die EU-Charta der Grundrechte vereint in einem einzigen Dokument alle Grundrechte, die in der EU geschützt sind. Im Einzelnen sind Rechte und Freiheiten unter sechs Titeln zusammengefasst: Würde, Freiheiten, Gleichheit, Solidarität, Bürgerrechte und justizielle Rechte. Die im Jahre 2000 proklamierte Charta wurde in der EU mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009 rechtlich verbindlich.

Warum es eine EU-Charta der Grundrechte gibt

Die Rechte der in der EU lebenden Personen wurden zu verschiedenen Zeitpunkten, auf verschiedene Weise und in verschiedener Form festgelegt.

Aus diesem Grund beschloss die EU, die Sachlage zu klären und sämtliche Rechte in einem einzigen Dokument zusammenzufassen, das im Zuge der gesellschaftlichen Veränderungen , des sozialen Fortschritts sowie der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen aktualisiert wurde: die Charta der Grundrechte der Europäischen Union pdf български (bg)czech (cs)dansk (da)eesti (et)ελληνικά (el)English (en)español (es)Français (fr)Gaeilge (ga)italiano (it)latviešu (lv)lietuvių (lt)magyar (hu)Malti (mt)Nederlands (nl)polski (pl)português (pt)română (ro)slovenčina (sk)slovenščina (sl)suomi (fi)svenska (sv) (die Charta).

Sie umfasst:

  • alle Rechte, die sich aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ergeben;
  • die Rechte und Freiheiten laut der Europäischen Menschenrechtskonvention;
  • sonstige Rechte und Grundsätze, die sich aus den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten und anderen internationalen Instrumenten ergeben.

Die Charta beinhaltet eine Reihe individueller Rechte und Freiheiten.

Bei der Charta handelt es sich um ein äußerst modernes Regelwerk, das auch Grundrechte der "dritten Generation" enthält, darunter:

  • Datenschutz;
  • Garantien im Bereich Bioethik sowie;
  • transparente Verwaltung.

Die Charta steht im Einklang mit der vom Europarat verabschiedeten Europäischen Menschenrechtskonvention English : Wann immer die Charta Rechte enthält, die von dieser Konvention abgeleitet wurden, sind Bedeutung und Geltungsbereich identisch.

Anwendungsbereich der Charta

Die Bestimmungen der Charta richten sich an:

  • die Organe und Institutionen der EU für gebührende Berücksichtigung des Subsidiaritätsprinzips Übersetzung für diesen Link wählen  sowie
  • die einzelstaatlichen Behörden, wenn diese EU-Recht umsetzen.

Beispielsweise gilt die Charta, wenn EU-Länder nationale Gesetze zur Umsetzung von EU-Recht verabschieden bzw. anwenden oder Behörden direkt EU-Verordnungen umsetzen.

Kommt die Charta nicht zur Anwendung, wird der Schutz von Grundrechten gemäß den Verfassungen bzw. Verfassungsüberlieferungen der EU-Mitgliedstaaten sowie der von diesen ratifizierten internationalen Konventionen garantiert.

Die Charta erweitert die Zuständigkeit der EU nicht auf Angelegenheiten, die laut der Verträge nicht unter ihre Zuständigkeit fallen.

Wie die Charta Bestandteil der EU-Verträge wurde

Ursprünglich wurde die Charta am 7. Dezember 2000 beim Europäischen Rat von Nizza förmlich proklamiert. Zu diesem Zeitpunkt war sie jedoch noch nicht rechtsverbindlich.

Am 1. Dezember 2009 wurde die Charta mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Übersetzung für diesen Link wählen  für die EU-Organe und die nationalen Regierungen genauso rechtsverbindlich wie die EU-Verträge Übersetzung für diesen Link wählen  selbst.

Im Mai 2010 leisteten alle Kommissarinnen und Kommissare erstmals einen feierlichen Eid, um die Charta sowie die Verträge zu achten.

Die Charta stärkt den Schutz der Grundrechte, weil sie die Rechte transparenter und bürgernäher macht.