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Ein leistungsfähiges Justizsystem RSS

Der Zugang zu einem funktionierenden Justizsystem ist ein wesentliches Recht, ein Grundprinzip der europäischen Demokratien, das in der Verfassungstradition aller EU-Mitgliedstaaten fest verankert ist.

Leistungsfähige Justizsysteme

Ein gut funktionierendes Justizsystem ist eine Grundvoraussetzung für die Wirksamkeit des gesamten EU-Rechts. Dies gilt insbesondere für die wachstumsfördernden EU-Rechtsvorschriften im Wirtschaftsbereich.

Nationale Gerichte handeln als „Unionsgerichte“, wenn sie EU-Recht anwenden. Bei Verletzung der in der EU-garantierten Rechte ist es Aufgabe der nationalen Gerichte, wirksamen Rechtsschutz zu gewährleisten. Das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf ist in der Charta der Grundrechte der Europäischen Unionpdf (Artikel 47) verankert.

Ein besonders gutes Beispiel ist die Schlüsselrolle der nationalen Gerichte bei der Umsetzung von EU-Rechtsvorschriften, die für den Binnenmarkt von zentraler Bedeutung sind – etwa EU-Wettbewerbsvorschriften. Dies gilt insbesondere für Bereiche wie elektronische Kommunikation, geistiges Eigentum, öffentliches Beschaffungswesen sowie Verbraucher- und Umweltschutz.

Unzulänglichkeiten eines nationalen Justizsystems sind daher nicht nur für einen bestimmten Mitgliedstaat problematisch, sondern können auch das Funktionieren des Binnenmarktes selbst und ganz allgemein des gesamten EU-Rechtssystems beeinträchtigen, das auf gegenseitigem Vertrauen beruht.