Navigationsleiste

Startseite

Expertengruppe RSS

Konferenz © chagin, fotolia

Am 26. April 2010 setzte die Kommission eine Expertengruppe für einen gemeinsamen Referenzrahmen pdf български (bg)czech (cs)dansk (da)eesti (et)ελληνικά (el)English (en)español (es)Français (fr)Gaeilge (ga)italiano (it)latviešu (lv)lietuvių (lt)magyar (hu)Malti (mt)Nederlands (nl)polski (pl)português (pt)română (ro)slovenčina (sk)slovenščina (sl)suomi (fi)svenska (sv) (GRR) ein, deren Auftrag es ist, die Kommission bei den Vorarbeiten zur Ausarbeitung eines möglichen künftigen europäischen Vertragsrechts zu unterstützen.

Die Kommission forderte die Expertengruppe auf, eine Machbarkeitsstudie zum Entwurf eines Instruments für ein europäisches Vertragsrecht gleich welcher rechtlichen Form und Ausprägung durchzuführen.

Zusammensetzung der Gruppen

Die Expertengruppepdf(10 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  wurde aus hoch qualifizierten, ad personam berufenen Zivilrechtsexperten mit Fachgebiet Vertragsrecht zusammengesetzt. Es wurde auf eine ausgewogene Zusammensetzung der Gruppe hinsichtlich geografischer Herkunft und Erfahrungen geachtet. Zudem wurden die unterschiedlichen Traditionen des Vertragsrechts in ganz Europa berücksichtigt.

Treffen

Die Expertengruppe organisierte monatliche Treffen, an denen Beobachter des Europäischen Parlaments sowie des Ministerrates teilnahmen.

Schlussfolgerungen

Ende April 2011 legte die Expertengruppe einen 189 Artikel umfassenden Text zur möglichen Einführung eines kompletten Pakets an Vorschriften zum Vertragsrecht vor. Diese Vorschriften befassen sich mit Themen, die auf praktischer Ebene im Rahmen einer Vertragsbeziehung auf dem Binnenmarkt der Europäischen Union relevant sind.

Am 3. Mai 2011 wurde die Machbarkeitsstudiepdf(333 kB) der Expertengruppe veröffentlicht. Interessierte Parteien wurden aufgefordert, bis spätestens 1. Juli 2011 Rückmeldungen hierzu zu geben.

Rückmeldungen

Die Konsultation zu der Machbarkeitsstudie der Expertengruppe wurde am 3. Mai geöffnet und am 1. Juli 2011 geshlossen Die Kommission erhielt 106 Beiträgezip(37 MB) Übersetzung für diesen Link wählen .