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Unionsbürgerschaft RSS

Menschenmenge vor unscharfem Vorder‑ und Hintergrund © Dmitry Nikolaev, fotolia

Mit der Unionsbürgerschaft, die EU‑Staatsangehörige automatisch erhalten, ist eine Reihe wichtiger Rechte verbunden.

Was ist die Unionsbürgerschaft?

  • Alle Staatsangehörigen eines EU‑Landes sind automatisch Unionsbürger. Die Unionsbürgerschaft ergänzt, ersetzt jedoch nicht die eigene Staatsbürgerschaft. Dabei obliegt es jedem EU‑Mitgliedstaat, die Bedingungen für Erwerb und Verlust der jeweiligen Staatsangehörigkeit festzulegen.

Welche Rechte hat man als EU‑Bürger?

Gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der EU werden folgende Rechte zuerkannt:

  • das Recht, sich innerhalb des Hoheitsgebiets der EU frei zu bewegen und aufzuhalten;
  • aktives und passives Wahlrecht bei Kommunal‑ und Europawahlen;
  • Recht auf Schutz durch die diplomatischen und konsularischen Vertretungen eines beliebigen EU‑Mitgliedstaats;
  • Recht auf die Einreichung von Petitionen an das Europäische Parlament sowie von Beschwerden an den Europäischen Bürgerbeauftragten.

Diese Rechte gelten für alle Unionsbürger.

Die Unionsbürgerinnen und ‑bürger erhalten noch weitere Rechte, darunter:

Darüber hinaus verbietet der Vertrag Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeitpdf.

Durch den Vertrag von Lissabon wurde eine neue Form der öffentlichen Bürgerbeteiligung, das so genannte Europäische Bürgerbegehren, eingeführt. Auf diese Weise können mindestens eine Million Staatsangehörige aus mindestens einem Viertel der EU‑Mitgliedstaaten die Europäische Kommission zur Vorlage einer Gesetzesinitiative Übersetzung für diesen Link wählen  in einem in ihre Zuständigkeit fallenden Bereich auffordern.

Was unternimmt die Europäische Kommission in diesem Bereich?

Die Kommission überwacht die Implementierung und Anwendung der Rechte - die laut Vertrag durch die Unionsbürgerschaft übertragen werden - durch die einzelnen Mitgliedstaaten. In ihrem Bericht über die Unionsbürgerschaft 2010pdf Übersetzung für diesen Link wählen  identifizierte sie die wesentlichen Hindernisse, denen sich die Bürgerinnen und Bürger bei der Ausübung der Rechte im Alltag gegenübersehen. Zudem schlug sie Maßnahmen zur Beseitigung der Hindernisse vor. Mit dem Bericht einher ging ein weiterer Bericht zu den Fortschritten auf dem Weg zu einer effektiven Unionsbürgerschaftpdf Übersetzung für diesen Link wählen  .

Die Dokumente knüpfen an die Ergebnisse einer öffentlichen Konsultation zur Stärkung der Rechte von Unionsbürgerinnen und ‑bürgern Übersetzung für diesen Link wählen  an (Juni 2010).

In Leitlinien Übersetzung für diesen Link wählen  der Kommission aus dem Jahre 2009 wurde die Stärkung der Unionsbürgerschaft zur politischen Priorität erklärt. Dies war die Reaktion auf einen Bericht des französischen Europaabgeordneten Alain Lamasourre, der einen besseren Schutz für die Rechte der Unionsbürger gefordert hatte.

Weitere Informationen zu den Rechten als Unionsbürger auf folgender Website: Ihr Europa - Bürgerportal Übersetzung für diesen Link wählen