Navigationsleiste

Startseite

EU‑Maßnahmen gegen Drogen RSS

Weißes Pulver auf reflektierendem schwarzem Untergrund © Kondor83, fotolia

Drogenkonsum, Drogenkriminalität und die damit einhergehenden sozialen und gesundheitlichen Probleme stellen eine ernsthafte Bedrohung für unsere heutige Gesellschaft dar. Etwa 14,1 Millionen Menschen in der Europäischen Union nehmen Kokain oder haben es zumindest eine gewisse Zeit konsumiert. Bei Ecstasy beträgt die Zahl nahezu 10,6 Millionen und bei Cannabis sage und schreibe 73,6 Millionen.

Infolgedessen arbeiten die EU‑Länder zusammen, um dem Drogenmissbrauch und dem illegalen Drogenimport in die EU Einhalt zu gebieten.

Die Drogenpolitik obliegt weitgehend der Zuständigkeit der nationalen EU‑Behörden, zumal sie sich in einer optimalen Ausgangsposition befinden, um ihr Handeln auf die lokale Kultur und die sozioökonomischen Rahmenbedingungen abzustimmen. Dennoch sind die EU‑Länder nicht in der Lage, das Drogenproblem in Eigenregie in den Griff zu bekommen.

Die Bekämpfung des Drogenmissbrauchs bedarf eines langfristigen, integrierten und disziplinenübergreifenden Ansatzes. Hierzu gilt es, das öffentliche Gesundheitswesen, die Sozial‑ und Bildungspolitik sowie die Strafverfolgung und außenpolitische Maßnahmen zu einer kohärenten Politik zu verschmelzen.

Die Gegenmaßnahmen der EU sind in der EU‑Drogenstrategie 2013-2020 pdf български (bg)czech (cs)dansk (da)eesti (et)ελληνικά (el)English (en)español (es)Français (fr)Gaeilge (ga)italiano (it)latviešu (lv)lietuvių (lt)magyar (hu)Malti (mt)Nederlands (nl)polski (pl)português (pt)română (ro)slovenčina (sk)slovenščina (sl)suomi (fi)svenska (sv) und dem EU‑Drogenaktionsplan pdf български (bg)czech (cs)dansk (da)eesti (et)ελληνικά (el)English (en)español (es)Français (fr)Gaeilge (ga)italiano (it)latviešu (lv)lietuvių (lt)magyar (hu)Malti (mt)Nederlands (nl)polski (pl)português (pt)română (ro)slovenčina (sk)slovenščina (sl)suomi (fi)svenska (sv) für den Zeitraum 2013-2016 dargelegt.

Rolle der Europäischen Kommission

Uns obliegen folgende Aufgaben:

  • Überwachung und Evaluierung der Maßnahmen der EU‑Länder, um den Drogenkonsum zu senken und Drogenkriminalität und ‑handel vorzubeugen;
  • bedarfsgerechte Ausarbeitung EU‑weiter Kontrollmaßnahmen für neue Drogen - nach der fundierten Analyse von Risikobewertungen;
  • Durchsetzung der EU‑Rechtsvorschriften, um die Verwendung chemischer Substanzen zur Herstellung illegaler Drogen zu überwachen und einzuschränken;
  • Förderung der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene durch Finanzhilfen im Bereich Drogenmissbrauch;
  • Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz des Rahmens der EU‑Drogenpolitik sowie Koordinierung des EU‑Standpunkts in internationalen Foren;
  • Unterstützung grenzüberschreitender Projekte im Bereich Drogenmissbrauch.

Einbeziehung der Zivilgesellschaft

Die Zivilgesellschaft, darunter insbesondere Nichtregierungsorganisationen (NRO), ist ein wichtiger Partner bei der Implementierung der EU‑Drogenpolitik.

Die Kommission veranstaltet jedes Jahr das Bürgerforum zur Drogenpolitik Übersetzung für diesen Link wählen und zeichnet für die Europäische Aktion Drogen Übersetzung für diesen Link wählen (EAD) verantwortlich. Hierbei hat es sich um eine Plattform gehandelt, mit der die europäische Zivilgesellschaft dazu angeregt werden sollte, sich mit Drogenproblematik und Drogenmissbrauch zu befassen und sich in diesem Bereich zu engagieren.

Rechtsinstrumente

Die EU‑Länder haben sich darüber hinaus auf eine Reihe von Rechtsinstrumenten verständigt, um Drogenmissbrauch auf EU‑Ebene zu bekämpfen:

Die Rechtsgrundlage der EU Drogenpolitik ist im Vertrag von Lissabon български (bg)czech (cs)dansk (da)eesti (et)ελληνικά (el)English (en)español (es)Français (fr)Gaeilge (ga)italiano (it)latviešu (lv)lietuvių (lt)magyar (hu)Malti (mt)Nederlands (nl)polski (pl)português (pt)română (ro)slovenčina (sk)slovenščina (sl)suomi (fi)svenska (sv) doppelt verankert: zum einen durch die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Artikel 83 (1) und 84) sowie zum anderen durch das öffentliche Gesundheitswesen (Art. 168).

Drogenbekämpfung im Rahmen des Vertrags von Lissabon

Artikel 83 (1) AEUV - justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen :

"Das Europäische Parlament und der Rat können gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren durch Richtlinien Mindestvorschriften zur Festlegung von Straftaten und Strafen in Bereichen besonders schwerer Kriminalität festlegen, die aufgrund der Art oder der Auswirkungen der Straftaten oder aufgrund einer besonderen Notwendigkeit, sie auf einer gemeinsamen Grundlage zu bekämpfen, eine grenzüberschreitende Dimension haben. Derartige Kriminalitätsbereiche sind: Terrorismus, Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern, illegaler Drogenhandel, illegaler Waffenhandel, Geldwäsche, Korruption, Fälschung von Zahlungsmitteln, Computerkriminalität und organisierte Kriminalität."

Artikel 84 AEUV - Verbrechensbekämpfung :

"Das Europäische Parlament und der Rat können gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten Maßnahmen festlegen, um das Vorgehen der Mitgliedstaaten im Bereich der Kriminalprävention zu fördern und zu unterstützen."

Artikel 168 AEUV (1) dritter Absatz - Gesundheitswesen :

"Die Union ergänzt die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Verringerung drogenkonsumbedingter Gesundheitsschäden einschließlich der Informations‑ und Vorbeugungsmaßnahmen."