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Der Binnenmarkt für Waren

Der freie Waren­verkehr stellt eine der „vier Freiheiten“ des Binnen­marktes dar. Die Mit­glied­staaten dürfen den freien Waren­verkehr nur in Ausnahmefällen ein­schränken, bei­spiels­weise zum Schutz der öffent­lichen Gesund­heit, Umwelt oder der Verbraucher.

Die potenziellen Risiken, die von einzelnen Produkt­gruppen ausgehen, sind unter­schiedlich. Natur­gemäß bergen Arznei­mittel und Bau­produkte größere gesund­heitliche Gefahren als beispiels­weise Büro­aus­stattung oder Teig­waren. Um die Risiken zu mini­mieren und um EU-weit Rechts­sicher­heit zu schaffen, wurden Regel­ungen erlassen, die besonders in den risiko­reichen Produkt­segmenten die technischen Vor­schriften harmonisieren.

Für risiko­ärmere Seg­mente wurden in der Regel keine Rechts­vor­schriften auf euro­päischer Ebene ver­ab­schiedet. Der Waren­verkehr in diesen nicht harmoni­sierten Sektoren unter­liegt dem „Grund­satz der gegen­seitigen Aner­kennung“, nach dem in einem Mit­glied­staat recht­mäßig her­gestellte oder ver­triebene Pro­dukte grund­sätzlich in der gesamten EU ohne Be­schränk­ungen ge­handelt werden können sollten.

Ungefähr drei Viertel der in der EU ge­handel­ten Waren unter­liegen den har­moni­sierten Vor­schriften. Der ver­bleibende Teil entfällt auf die nicht har­moni­sierten Sektoren, für die es einzel­staat­liche technische Vor­schriften bzw. gar keine spezi­fi­schen Regel­ungen gibt.

Weitere Infor­ma­tionen über die EU-Politik im Bereich des freien Waren­verkehrs finden Sie auf der Kom­mis­sions-Web­site Unternehmen und Industrie.