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25/02/2014

Allgemeiner politischer Rahmen, Vollendung des Binnenmarktes, Zukünftige Binnenmarktpolitik, Binnenmarktstrategie

Binnenmarktstrategie 



Binnenmarktstrategie  (2006–2009)

Empfehlung der Kommission zur Optimierung der Funktionsweise des Binnenmarktes („Partnerships Recommendation“)

Diese Empfehlung ist eine Folgenabnahme, und eine direkte Reaktion auf die „Überprüfung des Binnenmarkts“ (siehe unten), die eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten untereinander und mit der Kommission forderte. Ziel ist, das Funktionieren des Binnenmarktes in der Praxis zu verbessern.

Sie ermutigt die Mitgliedstaaten zu einer proaktiveren Rolle bei der Handhabung des Binnenmarktes und zur Übernahme von mehr Verantwortung für eine Reihe von praktischen Maßnahmen mit dem Ziel, den Binnenmarkt auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu optimieren. Diese Maßnahmen beinhalten z.B., dass praktische Information über sich im Binnenmarkt bietende Chancen leicht zugänglich gemacht werden, die Zusammenarbeit zwischen nationalen Behörden verstärkt und die Umsetzung, Anwendung und Durchführung der Regeln des Binnenmarktes in der Praxis verbessert wird.

Die Empfehlungen stammen aus Untersuchungen der Mitgliedstaaten in 2008 und in vielen Fällen basieren sie auf Methoden, die sich in einigen Mitgliedstaaten bereits bewährt haben.

  • Pressemitteilung (29.06.2009)
     
  • Empfehlung der Kommission zur Optimierung der Funktionsweise des Binnenmarktes
     
  • Europa auf den Punkt gebracht PDFБългарскиČeštinaDanskDeutschEesti keelΕλληνικάEnglishEspañolFrançaisItalianoLatviešu valodaLietuvių kalbaMagyarMaltiNederlandsPolskiPortuguêsRomânăSlovenčinaSlovenščinaSuomiSvenska

Zusätzlich haben die Dienstellen der Kommission zwei Arbeitsdokumente erstellt, die Informationen über die Aktivitäten der Kommission zur Unterstützung der Mitgliedstaaten geben:

  • Das Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen: „Aktivitäten der Kommission zur Optimierung der Funktionsweise des Binnenmarktes“, das einen Grobteil der gegenwärtigen Aktivitäten der Kommission in den von der Empfehlung abgedeckten Bereichen auflistet PDFEnglish
     
  • Das Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen: „Administrative Zusammenarbeit im Binnenmarkt“, das einen Überblick über von der Kommission geschaffene bestehende Netzwerke für administrative Zusammenarbeit im Bereich des Binnenmarktes gibt PDFEnglish

Eine Auflistung eines Großteils solcher Netzwerke mit Links und kurzen Beschreibungen können Sie hier finden:


Überprüfung des Binnenmarktes: ein Jahr später

Die Binnenmarktübersicht vom November 2007 (siehe unten) stellte Verbraucher und KMU in den Mittelpunkt der Entscheidungsfindung und stellte ein neues Konzept für die Binnenmarktpolitik vor. Ein Fortschrittsbericht, veröffentlicht am 16. Dezember 2008, legt dar, wie die Kommission diese neue Vision für den Binnenmarkt des 21. Jahrhunderts implementiert hat. Dieser Bericht zeigt auch die Relevanz der Binnenmarktpolitik in der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es umreißt eine Reihe von Maßnahmen, die schon getroffen wurden oder in Vorbereitung sind, die helfen werden, die Bedingungen zu schaffen, um die europäische Wirtschaft wieder anzukurbeln.

  • Pressemitteilung (17.12.2008)
  • Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen: „Überprüfung des Binnenmarkts: ein Jahr später“ PDF - 137 KBEnglish
  • Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen: „Market monitoring : State of Play and Envisaged Follow-Up“. PDF - 137 KBEnglish
Sehen Sie auch     Europäischer Aktionsplan für elektronische Signaturen und die elektronische Identifizierung

„Eine bürgernahe Agenda“ – Überprüfung des Binnenmarkts

Am 10. Mai 2006 hat die Kommission die Mitteilung „Eine bürgernahe Agenda: konkrete Ergebnisse für Europa“ angenommen. Diese Agenda stellt verschiedene Politikinitiativen vor, die auf von Bürgern aufgeworfene Fragen antworten und zum Ziel haben, deren Vertrauen in Europa zu stärken. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Themen wie wirtschaftliche Integration, Solidarität, Zugangsmöglichkeiten und Nachhaltigkeit, Sicherheit, die Erweiterung der EU, außenpolitische Beziehungen, bessere Rechtssetzung und institutionelle Fragen. Eine der wesentlichen von der bürgernahen Agenda geplanten Initiativen ist eine grundlegende und zukunftsorientierte Überprüfung des Binnenmarkts.

Die Überprüfung

Diese im Jahre 2006 begonnene Überprügung mündete in der Mitteilung „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“, die von der Kommission am 20. November 2007 angenommen wurde. Zugleich schlägt sich damit der „Zwischenbericht“ vom Februar 2007 in mehreren konkreten Initiativen nieder, durch die der Binnenmarkt an die neuen Gegebenheiten angepasst werden soll. Außerdem gibt es hierzu eine Mitteilung über Dienstleistungen von allgemeinem Interesse unter Einschluss von Sozialdienstleistungen und ein Dokument über eine neue „soziale Vision“. Dieses Bündel von Initiativen zur Überprüfung des Binnenmarktes stützt sich darüber hinaus auf Arbeitsdokumente, die detailliertere Informationen beinhalten, wie die Kommission gedenkt, die Politik des Binnenmarktes zu modernisieren.

20.11.2007 Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts
 
  • Pressemitteilung (IP/07/1728)
  • Häufig gestellte Fragen (MEMO/07/475) English
  • Text der Mitteilung
  • Arbeitsdokument: „Binnenmarkt – Bilanz des Erreichten“ PDF - 137 KBEnglish
  • Arbeitsdokument: „Instrumente für eine modernisierte Binnenmarktpolitik“ PDF - 137 KBEnglish
  • Arbeitsdokument: „Anwendung der neuen Methodik für die Überwachung von Produktmärkten und Branchen – Ergebnisse einer ersten Branchenuntersuchung“ PDF - 137 KBEnglish
  • Arbeitsdokument: „Überprüfung des Binnenmarkts – außenpolitische Aspekte“ PDF - 137 KBEnglish
  • Arbeitsdokument:„Initiativen im Bereich der Finanzdienstleistungen für Privatkunden“ PDF - 137 KBEnglish
  • Mitteilung über Dienstleistungen von allgemeinem Interesse unter Einschluss von Sozialdienstleistungen PDF - 21 - 114 KBDeutschEnglishFrançais
  • Mitteilung über eine neue soziale Vision für das Europa das 21. Jahrhundert PDF - 21 - 114 KBDeutschEnglishFrançais
21.2.2007 Zwischenbericht für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates 2007
 

Öffentliche Konsultation zur Zukunft der Binnenmarktpolitik (abgeschlossen)

Am 11. April 2006 hat die Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen eine öffentliche Konsultation zur Zukunft der Binnenmarktpolitik eingeleitet (PDF - 79 - 132 KBČeštinaDanskDeutschEesti keelελληνικάEnglishEspañolFrançaisItalianoLatviešu valodaLietuviµ kalbaMagyarMaltiNederlandsPolskiPortuguêsSlovenčinaSlovenščinaSuomiSvenska). Ziel war es, eine breite Debatte aller Betroffenen anzuregen: Bürger, Unternehmen, repräsentative Organisationen und Behörden, sowie Think-Tanks und Wissenschaft. Diese öffentliche Konsultation ist ein wesentlicher Teil der Überlegungen der Kommission darüber, wie die Binnenmarktpolitik weiterentwickelt werden soll. Das Konsultationspapier enthält eine erste Einschätzung des Ist-Zustands des Binnenmarkts und setzt folgende Prioritäten für die zukünftige Binnenmarktpolitik:

  • Förderung der Marktdynamik und der Innovation: Wie lässt sich ein innovationsfreundlicher Markt schaffen, zu dem die Unternehmen rasch Zugang finden?
  • Bessere Rechtsvorschriften: Wie lässt sich ein guter Rechts- und Regulierungsrahmen schaffen?
  • Bessere Umsetzung und Anwendung der Vorschriften: Wie lässt sich der bestehende Rechtsrahmen optimal nutzen?
  • Stärkere Berücksichtigung des globalen Kontexts: Wie lassen sich interne und externe Gegebenheiten besser aufeinander abstimmen?
  • Mehr Investitionen in Information und Kommunikation.

Pressemitteilung (20.4.2006)


Bericht zur öffentlichen Konsultation (21.9.2006)

Der Bericht zur öffentlichen Konsultation PDF - 79 - 132 KBEnglish war eine akkurate Zusammenfassung der in den Antworten wiedergegebenen Meinungen, ohne dabei die Form einer repräsentativen Übersicht anzunehmen. Die meisten Antworten sind bis Mitte Juli 2006 eingegangen. Sie decken ein breites Spektrum von Binnenmarktthemen ab und wurden von einer breiten Spannweite von interessierten Kreisen eingesandt. Von 1514 Antworten waren derer 1274 gleichlautende Standardantworten, welche von Gewerkschaften und Bürgern geschickt wurden. 242 waren eigenständige Antworten, die vor allem von Interessenvertretungen, aber auch von Mitgliedstaaten oder öffentlichen Behörden, Forschungsinstituten, einzelnen Bürgern und Unternehmen stammten.

Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden in die grundlegende Überprüfung der Binnenmarktpolitik und in den von der Mitteilung „Eine bürgernahe Agenda“ angekündigten Bericht zum Binnenmarkt im 21. Jahrhundert einfließen.


Öffentliche Anhörung zur Zukunft des Binnenmarkts

Antworten zu den vom Publikum an die Kommission gerichteten Fragen werden in kürze auf dieser Website veröffentlicht.


Bruegel-GD-Binnenmarkt-Seminar „Die Wirtschaftspolitik für den Binnenmarkt der Zukunft“ am 16. Januar 2007

Das Seminar wurde gemeinsam von der GD Binnenmarkt und dem Bruegel Institut organisiert. Ziel war es, durch eine wirtschaftliche Analyse des Binnenmarkts zur Prüfung des Binnenmarkts beizutragen. Im Seminar wurde gezielt untersucht, wie der Binnenmarkt am besten auf das veränderte wirtschaftliche Umfeld antworten sollte und ob die in den 1980ern und 1990ern als im Rahmen des Binnenmarktprogrammes angebracht gesehene Wirtschaftspolitik heute noch die richtige ist. Unter den Teilnehmern waren sowohl auf den Binnenmarkt, Integration und Handelspolitik spezialisierte Akademiker, als auch praktizierende Experten in Bereichen wie Finanzdienstleistungen, Urheberrecht und Wettbewerb.

  • Programm  English
  • Das Referat von Bruegel eingereicht für das Seminar English
  • Stellungnahmen der Teilnehmer English
  • Zusammenfassung des Seminars English
  • Schlussfolgerungen vom Seminar English

Eurobarometer-Umfrage über die Politik des Binnenmarktes

In 3 kürzlich durchgeführten Eurobaromter-Umfragen wurden die Meinungen und Erfahrungen der EU-Bürger und -Unternehmen zur Binnenmarktpolitik erkundigt.

  • „Der Binnenmarkt – Meinungen und Erfahrungen der Bürger aus den EU25“ (Eurobarometer Spezial 254)
    • Analytischer Bericht PDF - 21 - 114 KBDeutschEnglishFrançais
    • Zusammenfassung PDF - 21 - 114 KBDeutschEnglishFrançais
  • „Der Binnenmarkt – Meinungen und Erfahrungen der Unternehmen aus den EU-15“ (Flash Eurobarometer 180)
    • Analytischer Bericht PDF - 21 - 114 KBDeutschEnglishFrançais
    • Zusammenfassung PDF - 21 - 114 KBDeutschEnglishFrançais
  • „Der Binnenmarkt – Meinungen und Erfahrungen aus Unternehmen in den 10 neuen Mitgliedsstaaten“ (Flash Eurobarometer 190)
    • Analytischer Bericht PDF - 21 - 114 KBDeutschEnglishFrançais
    • Zusammenfassung PDF - 21 - 114 KBDeutschEnglishFrançais
  • Pressemitteilung (15.01.2007)
  • Memo (15.01.2007) English

Wirtschaftliche Studien zum Binnenmarkt

Wirtschaftliche Studie English von der GD Wirtschaft und Finanzen „Steps towards a deeper economic integration: the internal market in the 21st century“, Januar 2007


Binnenmarktstrategie  (2003–2005)

27.1.2005 Zweiter Bericht über die Umsetzung der Binnenmarktstrategie 2003–2006  
   
12.7.2004 Empfehlung der Kommission zur Umsetzung binnenmarktrelevanter Richtlinien in innerstaatliches Recht (SEC/2004/0918)  
21.1.2004 Erster Bericht über die Umsetzung der Binnenmarktstrategie (2003-2006)  
   
7.5.2003 10-Punkte-Plan der Kommission - damit es Europa besser geht  
   

Binnenmarktstrategie  (1999-2002)

11.4.2002 Überprüfung der Binnenmarktstrategie  
 
  • Pressemitteilung
  • Vollständiger Text der Mitteilung der Kommission KOM (2002) 171 endg.: "Überprüfung der Binnenmarktstrategie im Jahr 2002 – Zeit, die Versprechen einzulösen"
    PDFDanskDeutschελληνικάEnglishEspañolFrançaisItalianoNederlandsPortuguêsSuomiSvenska
 
17.4.2001 Die Kommission fordert die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten auf, gemeinsam die Leistung zu steigern  
 
  • Pressemitteilung
  • Vollständiger Text der Mitteilung der Kommission KOM (2001) 198 endg.: "Überprüfung der Binnenmarktstrategie im Jahr 2001 - Gemeinsam die Dynamik erhalten"
    PDFDanskDeutschελληνικάEnglishEspañolFrançaisItalianoNederlandsPortuguêsSuomiSvenska
 
8.5.2000 Kommission verlangt unverzügliches Tätigwerden in zentralen Politikbereichen, damit in Lissabon festgelegter Zeitplan erfüllt werden kann  
 
  • Pressemitteilung
  • Vollständiger Text der Mitteilung der Kommission KOM (2000) 257 endg.: "Überprüfung der Binnenmarktstrategie im Jahr 2000"
    PDFDanskDeutschελληνικάEnglishEspañolFrançaisItalianoNederlandsPortuguêsSuomiSvenska
 
24.11.1999 Kommission stellt Strategie für die nächsten fünf Jahre vor  
 
  • Pressemitteilung
  • Vollständiger Text der Mitteilung der Kommission KOM (1999) 624 endg.: "Die Strategie für den europäischen Binnenmarkt"
    PDFDanskDeutschελληνικάEnglishEspañolFrançaisItalianoNederlandsPortuguêsSuomiSvenska
 
6.10.1999 Kommission stellt neue Strategie vor  
 
  • Pressemitteilung
  • Vollständiger Text der Mitteilung der Kommission über die Binnenmarktstrategie  – KOM (1999) 464
    PDFDanskDeutschελληνικάEnglishEspañolFrançaisItalianoNederlandsPortuguêsSuomiSvenska
  • Schlußfolgerungen des Kommissionshearings zur Binnenmarktstrategie,(29.10.1999) English
 

Aktionsplan für den Binnenmarkt (1997-1999)

23.2.1999 Aktionsplan trägt Früchte
18.6.1997 Mitteilung der Kommission an den Rat: "Aktionsplan für den Binnenmarkt"
 

Letzte Aktualisierung: 17.02.2012