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Zukünftige Binnenmarktpolitik

Binnenmarktakte II (Oktober 2012)

Die von der Kommission im April 2011 vorgelegte Binnenmarktakte enthält zwölf Ansatzpunkte zur Ankurbelung des Wachstums und zur Stärkung des Vertrauens. Im Oktober 2012 hat die Kommission ein zweites Maßnahmenpaket vorgeschlagen (Binnenmarktakte II), um den Binnenmarkt weiterzuentwickeln und sein ungenutztes Potenzial als Wachstumsmotor auszuschöpfen.

Die Vollendung der Binnenmarktakte: Stand der Dinge

Die Kommission hat heute einen Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der Binnenmarktakte vorgestellt. Der Bericht zeigt, dass nachhaltige Anstrengungen von allen europäischen Institutionen erforderlich sind um sicherzustellen, dass die Vorschläge für die zwölf wichtigsten Maßnahmen rechtzeitig zum 20. Jahrestag des Binnenmarktes am Ende des Jahres 2012 verabschiedet sind.

Der Binnenmarkt in den Augen der Bevölkerung

Eine Momentaufnahme der 20 wichtigsten Kritikpunkte von Bürgern und Unternehmen

Der Binnenmarkt ist eine der wichtigsten Errungenschaften der EU. 50 Jahre nach seiner Grundsteinlegung kann festgestellt werden, dass er nicht nur das wirtschaftliche Wachstum in der EU vorangetrieben hat, sondern auch ein Teil des Alltagslebens der Europäer wurde. Andererseits wird der Binnenmarkt auch noch nicht allen Erwartungen gerecht, die in ihn gesetzt wurden.

Im September 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission die Ergebnisse der aktuellen Eurobarometer-Studie einschließlich einer Liste der 20 wichtigsten Kritikpunkte, die von Bürgern und Unternehmen in Bezug auf den Binnenmarkt geäußert wurden. Dabei handelt es sich auf der Grundlage von praktischen Erfahrungen um eine Momentaufnahme der Schwierigkeiten, mit denen die Bevölkerung sich konfrontiert sieht (wobei das Wort „Bevölkerung“ in einem umfassenden Sinne zu verstehen ist und Bürger und Unternehmen ebenso einschließt wie Verbraucher, Arbeiter, Studenten und Rentner)

Zwölf Hebel zur Förderung von Wachstum und Vertrauen

Die „Binnenmarktakte“ (April 2011)

Der Binnenmarkt ist und bleibt Herzstück und Motor der Europäischen Union. Auch ist er nach wie vor unser wichtigstes Instrument zur Bewältigung der aktuellen Wirtschaftskrise. Die von der Europäischen Kommission im April verabschiedete Binnenmarktakte zielt darauf ab, in zwölf Bereichen Maßnahmen auszuarbeiten, die bis 2012 eine Neubelebung des Binnenmarkts bewirken sollen. Diese zwölf „Hebel“ für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und sozialen Fortschritt reichen von der Mobilität der Arbeitskräfte über Finanzierungsmöglichkeiten für KMU bis hin zum Verbraucherschutz und schließen auch digitale Inhalte, Steuern und transeuropäische Netze ein.

Monti-Bericht über den Relaunch des Binnenmarktes (Mai 2010)

Im Oktober 2009 betraute Präsident Barroso Prof. Mario Monti, Präsident der Bocconi-Universität und ehemaliger Kommissar für den Binnenmarkt, Finanzdienstleistungen und Steuern (1995–1999) und Wettbewerb (1999–2004), mit der Aufgabe der Ausarbeitung eines Berichts mit Optionen und Empfehlungen für eine Initiative zum Relaunch des Binnenmarktes als zentrales strategisches Ziel der neuen Kommission.

Am 10. Mai 2010 legte Prof. Monti seinen Bericht vor.