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Weitere Extras

Vereinfachung des Gemeinschaftsrechts

Das Programm der Kommission zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften

Im Februar 2003 verabschiedete die Kommission ein umfassendes Mehrjahresprogramm zur Vereinfachung und Aktualisierung des Gemeinschaftsrechts. Dieses Programm enthält eine Reihe von Initiativen (zur Kodifizierung, Konsolidierung, Streichung überholter Texte und Vereinfachung), die sich über die nächsten beiden Jahre erstrecken werden. Die Kommission wird regelmäßig über die Fortschritte des Programms Bericht erstatten. Der erste Bericht erscheint im Oktober 2003.

11.02.2003
Mitteilung der Kommission:
Aktualisierung und Vereinfachung des Acquis communautaireKOM(2003)71
24.10.2003
Erster Bericht über
„Aktualisierung und Vereinfachung des Acquis communautaire“ – KOM(2003)623

SLIM - Vereinfachung der Rechtsvorschriften im Binnenmarkt

Im Jahr 1996 nahm die Kommission ein mehrjähriges Projekt zur Straffung wichtiger Rechtsvorschriften im Binnenmarkt auf. Das Programm gliederte sich in fünf Phasen innerhalb derer im Zeitraum 1996-2002 17 verschiedene Bereiche der Gesetzgebung untersucht wurden.

Weitere Informationen zur Funktionsweise von SLIM finden Sie in der Mitteilung der Kommission über die Vereinfachung der Rechtsvorschriften im Binnenmarkt (SLIM) (KOM(1996)204), die auch nähere Angaben zur Arbeit der SLIM-Teams in der ersten Phase enthält.

Die fünf Phasen

Informationen über die Tätigkeit der SLIM-Teams und die erzielten Ergebnisse finden Sie in folgenden Dokumenten:

Phase 5
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zum Start der 5. Phase – SEK(2001)575pdf Übersetzung für diesen Link wählen 
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zu den Ergebnissen der 5. Phase – SEK(2001)1997pdf Übersetzung für diesen Link wählen 
Phase 4
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zum Start der 4. Phase – SEK(1998)1944pdf Übersetzung für diesen Link wählen 
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zu den Ergebnissen der 4. Phase – KOM(2000)56pdf Übersetzung für diesen Link wählen 
Phase 3
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zum Start der 3. Phase – SEK(1998)559pdf Übersetzung für diesen Link wählen 
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zu den Ergebnissen der 3. Phase – KOM(1999)88pdf Übersetzung für diesen Link wählen 
Phase 2
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zum Start der 2. Phase – SEK(1997)951pdf Übersetzung für diesen Link wählen 
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zu den Ergebnissen der 2. Phase – KOM(97)618pdf Übersetzung für diesen Link wählen 
Phase 1
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zu den Ergebnissen der 1. Phase – KOM(1996)559pdf Übersetzung für diesen Link wählen 

Näheres zur Arbeit der einzelnen SLIM-Teams in der fünften Phase siehe „Fünfte Phase 2001“.

Die Kommission hat sich bemüht, die Effektivität von SLIM zu erhöhen. So hat sie im Jahr 2000 eine gründliche Überprüfung durchgeführt und Vorschläge zur Verbesserung der Funktionsweise vorgelegt. Siehe Mitteilung der Kommission – Überprüfung der SLIM-Initiative (KOM(2000)104) und Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen (SEK(2000)104).

Pressmitteilungen

03.05.2001
Kommission läutet neue SLIM-Runde ein
26.02.2001
Anerkennung von Diplomen Kommission begrüßt Annahme einer Vereinfachungsrichtlinie
06.03.2000
Kommission treibt Rechtsvereinfachung im Binnenmarkt voran
25.11.1997
Neues Konzept für Vereinfachung der Rechtsvorschriften im Binnenmarkt trägt Früchte
06.11.1996
Kommission legt Bericht über SLIM-pilotprojekt vor