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Gegenseitige Evaluierung und Kohärenztest

Das Verfahren der „gegen­seitigen Evaluierung“ bestand in einer sorg­fältigen Prüfung des Regulierungs­rahmens für Dienst­leistungs­tätig­keiten in den Mit­glied­staaten nach der Umsetzung der Richt­linie. Basis waren die Ergeb­nisse der Über­prüfung der nationalen Rechts­vor­schriften zur Nieder­lassung und grenz­über­schreitenden Erbringung von Dienst­leistungen, die die Mit­glied­staaten während des Umsetzungs­zeitraums durch­geführt haben. Dies deckte verschiedene Anforder­ungen ab (z. B. vorherige Genehmig­ungen, Ein­trag­ungs­erforder­nisse, terri­toriale Beschränk­ungen usw.), die ungerecht­fertigte Hinder­nisse für die gute Funktions­weise des Binnen­markts darstellen können.

Seit Anfang 2010 haben Mitglied­staaten – gemeinsam mit der Kommission – diese „gegen­seitige Evaluierung“ zahlreicher nationaler Rechts­vor­schriften durch­geführt. Diese innovative Arbeits­methode der „gegenseitigen Evaluierung“ war Gegen­stand der Dienst­leistungs­richt­linie, die außerdem ein Konsultations­verfahren beteiligter Akteure vorsah. Die Ergeb­nisse dieses Ver­fahrens sowie einen Katalog neuer Maß­nahmen zum weiteren Ausbau des Binnen­markts für Dienst­leist­ungs­richt­linien hat die Kommission Anfang 2011 mitgeteilt.

Im Januar 2011 hat die Kommission die Ergebnisse dieses Ver­fahrens sowie einen Katalog neuer Maß­nahmen zum weiteren Aus­bau des Binnen­markts für Dienst­leist­ungs­richt­linien mitgeteilt.

Unter diesen Maß­nahmen wurde ein Kohärenz­test ange­kündigt, um fest­zu­stellen, wie die Dienst­leist­ungs­richt­linie und andere Instru­mente in der Praxis funktio­nieren. Diese empirische Auf­gabe wird uns erlauben fest­zu­stellen, ob das Zusammen­spiel der Bestand­teile des EU-Rechts, die Dienst­leist­ungen betreffen, zufrieden­stellend ist oder ob es größerer Klar­heit oder weiterer Maß­nahmen bedarf.

Kohärenztest des Binnenmarktes für Dienstleistungen

Gegenseitige Evaluierung

10.03.2011Schlussfolgerungen zu einem besser funktio­nier­endem Binnen­markt für Dienst­leistungen – Ergebnisse des Ver­fahrens der gegen­seitigen Evaluierung im Rahmen der Dienst­leistungs­richtliniepdf, Wettbewerbsrat
Jan. 2011Kommission veröffentlicht Ergebnisse des Verfahrens der gegenseitigen Evaluierung:
Dez. 2010Kommission veröffentlicht Resultate der Konsultation beteiligter Akteure English im Zusammenhang mit der Umsetzung der Richtlinie
Juni 2010Kommission konsultiert Interessengruppen zum Verfahren der gegenseitigen Evaluierung (30.06.2010 – 13.09.2010)

Die Konsultation wurde von der Kommission im Rahmen des in der Dienstleistungsrichtlinie vorgesehenen „Verfahrens der gegenseitigen Evaluierung“ durchgeführt. Das Ziel bestand darin, Rückmeldungen von Unternehmen, Verbrauchern und jeglichen anderen interessierten Kreisen in Bezug auf ihre Bewertung der nationalen Maßnahmen zur Durchführung der Dienstleistungsrichtlinie sowie anderer bestehender nationaler Bestimmungen, die im Dienstleistungsbereich gelten, einzuholen.