Postdienste

Postdienste sind sowohl für gewerbliche Nutzer als auch für die Endverbraucher von grundlegender Bedeutung und gelten als Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse. Die Postmärkte sind dynamisch und legen in Verbindung mit den ständig wachsenden Märkten für Kommunikation, Werbung und elektronischen Geschäftsverkehr eine rasante Entwicklung an den Tag.

In der Europäischen Union werden jährlich schätzungsweise 135 Milliarden Postsendungen zugestellt. Hierbei wird ein Umsatz von ungefähr 90 Milliarden Euro oder rund 1 % des Bruttoinlandsprodukts der Gemeinschaft erwirtschaftet. Die Umsätze verteilen sich zu ca. zwei Dritteln auf Briefdienstleistungen und zu etwa einem Drittel auf Paket- und Expressdienste, wobei Letztere bereits in einem wettbewerbsorientierten Umfeld arbeiten (d. h. der Markt ist vollständig für Wettbewerber geöffnet).

Ziel der EU ist es, den Binnenmarkt für Postdienste zu vollenden und dabei gleichzeitig im Rahmen der Lissabon-Agenda einen qualitativ hochwertigen Universaldienst sicherzustellen. Sie konzentriert sich dabei auf die Postkunden, sowohl Unternehmen als auch Bürgerinnen und Bürger. Diesen Zielen dient die schrittweise, kontrollierte Marktöffnung des Postsektors mit der Postrichtlinie (Richtlinie 97/67/EG, geändert durch Richtlinie 2002/39/EG und durch Richtlinie 2008/06/EG) als Rechtsgrundlage. Das Fundament dieser Politik bildet die Verbesserung der Dienstqualität, wobei vor allem kurze Zustellzeiten und bequeme Zugangsmöglichkeiten von zentraler Bedeutung sind. Außerdem wird von der Kommission die korrekte Umsetzung des Regulierungsrahmens geprüft und sichergestellt; gegebenenfalls schlägt sie zur Erreichung der langfristigen postpolitischen Ziele der Gemeinschaft auch Änderungen dieses Regulierungsrahmens vor.

Im Rahmen der 3. Postrichtlinie (Richtlinie 2008/06/EG) wird zum 31. Dezember 2010 für die meisten Mitgliedstaaten eine vollständige Marktöffnung verwirklicht; 11 Mitgliedstaaten haben noch zwei Jahre länger Zeit.

Die Überwachung des Marktes sowie der technologischen und regulierungspolitischen Entwicklungen wird auch nach der vollständigen Marktöffnung erforderlich sein, um die Ziele der EU-Postpolitik und eine nachhaltige Entwicklung des Postsektors in der Europäischen Union zu gewährleisten.

In der Tat ist die Postreform der EU mit der Annahme der Richtlinie 2008/06/EG in eine neue Phase getreten. Nur wenn alle Beteiligten aktiv und konstruktiv mitarbeiten, können die Ziele der EU-Postreform und des Binnenmarkts für Postdienste erreicht werden – zum Wohle der Europäischen Union und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten und alle Beteiligten mit großem Einsatz bei diesen Bemühungen.