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Postdienste

Postdienste sind sowohl für gewerb­liche Nutzer als auch für die End­ver­braucher von grund­legender Bedeutung und gelten als Dienst­leistung von all­gemeinem wirt­schaft­lichem Inter­esse. Die Post­märkte sind dy­na­misch und legen in Ver­bind­ung mit den ständig wachs­enden Märkten für Kom­muni­kation, Werb­ung und elek­tronischen Geschäfts­verkehr eine rasante Ent­wicklung an den Tag.

In der Europäischen Union werden jährlich schätz­ungs­weise 135 Milliarden Post­sendungen zuge­stellt. Hierbei wird ein Umsatz von ungefähr 90 Milliarden Euro oder rund 1% des Brutto­inlands­produkts der Gemein­schaft er­wirt­schaftet. Die Um­sätze verteilen sich zu ca. zwei Dritteln auf Brief­dienst­leist­ungen und zu etwa einem Drittel auf Paket- und Express­dienste, wobei Letztere bereits in einem wett­bewerbs­orient­ierten Umfeld arbeiten (d.h. der Markt ist voll­ständig für Wett­bewerber geöffnet).

Ziel der EU ist es, den Binnenmarkt für Postdienste zu vollenden und dabei gleichzeitig im Rahmen der Lissabon-Agenda einen qualitativ hochwertigen Universaldienst sicherzustellen. Sie konzentriert sich dabei auf die Postkunden, sowohl Unternehmen als auch Bürgerinnen und Bürger. Diesen Zielen dient die schrittweise, kontrollierte Marktöffnung des Postsektors mit der Postrichtlinie (Richtlinie 97/67/EG, geändert durch Richtlinie 2002/39/EG und durch Richtlinie 2008/06/EGpdf Übersetzung für diesen Link wählen ) als Rechtsgrundlage. Das Fundament dieser Politik bildet die Verbesserung der Dienstqualität, wobei vor allem kurze Zustellzeiten und bequeme Zugangsmöglichkeiten von zentraler Bedeutung sind. Außerdem wird von der Kommission die korrekte Umsetzung des Regulierungsrahmens geprüft und sichergestellt; gegebenenfalls schlägt sie zur Erreichung der langfristigen postpolitischen Ziele der Gemeinschaft auch Änderungen dieses Regulierungsrahmens vor.

Im Rahmen der 3. Postrichtlinie (Richtlinie 2008/06/EGpdf Übersetzung für diesen Link wählen ) wird zum 31. Dezember 2010 für die meisten Mitgliedstaaten eine vollständige Marktöffnung verwirklicht; 11 Mitgliedstaaten haben noch zwei Jahre länger Zeit.

Die Überwachung des Marktes sowie der technologischen und regulierungspolitischen Entwicklungen wird auch nach der vollständigen Marktöffnung erforderlich sein, um die Ziele der EU-Postpolitik und eine nachhaltige Entwicklung des Postsektors in der Europäischen Union zu gewährleisten.

In der Tat ist die Postreform der EU mit der Annahme der Richtlinie 2008/06/EGpdf Übersetzung für diesen Link wählen  in eine neue Phase getreten. Nur wenn alle Beteiligten aktiv und konstruktiv mitarbeiten, können die Ziele der EU-Postreform und des Binnenmarkts für Postdienste erreicht werden – zum Wohle der Europäischen Union und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten und alle Beteiligten mit großem Einsatz bei diesen Bemühungen.