Navigationsleiste

Weitere Extras

Richtlinie und Umsetzung

Überarbeitung der EbAV Richtlinie

27.03.2014
On 27 March 2014 the European Commission adopted a legislative proposal for new rules on occupational pension funds (IORPs). The proposal aims at improving governance and transparency of these funds in Europe, promoting cross-border activity, and helping long-term investment.

Bericht der Kommission zu einigen Hauptaspekten der EbAV Richtlinie

In der Richtlinie sind für die Kommission ausdrücklich Berichtspflichten zu vier Hauptaspekten festgelegt. In Artikel 15 Absatz 6 der IORP-Richtlinie ist eine regelmäßige Berichterstattung über die Vorschriften für die Berechnung der versicherungstechnischen Rückstellungen vorgesehen. Gemäß Artikel 21 Absatz 4 muss ein einmaliger Bericht über die Anwendung der Anlagevorschriften und über die erzielten Fortschritte bei der Anpassung der nationalen Aufsichtssysteme sowie über die grenzüberschreitende Verwahrung von Vermögensanlagen vorgelegt werden. Der Bericht der Kommission über diese Hauptaspekte wurde am 30. April 2009 angenommen um diese Berichtspflichten zu erfüllen.

Umsetzung

Die Richtlinie 2003/41/EG über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung musste spätestens ab dem 23. September 2005 nachgekommen werden. Bis 2007 hatten alle Mitgliedstaaten ihre Umsetzungsmaßnahmen gemeldet, auch wenn noch zwei Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelhafter Umsetzung laufen.

Seit der Verabschiedung der Richtlinie sind zwei Sitzungen mit den Mitgliedstaaten abgehalten worden, um ihnen bei der Umsetzung der Richtlinie in innerstaatliches Recht zu helfen. Die Diskussionen konzentrierten sich auf Fragen, die von den Mitgliedstaaten und anderen interessierten Kreisen als eine potentielle Quelle für Schwierigkeiten bei der Umsetzung betrachtet wurden und die zu einer unterschiedlichen Interpretation durch die Mitgliedstaaten führen könnten.

Die Schlussfolgerungen der Sitzungen am 22. Oktober 2004 und am 19. April 2005 sind veröffentlicht worden. Die Kommission beabsichtigt, dieses Dokument weiter zu aktualisieren, wenn neue Informationen verfügbar sind. Dies wird helfen, Umsetzung und Auslegung zu vereinheitlichen und zu erleichtern. Die Kommission ist sich dabei bewusst, dass das Dokument nicht zwangsläufig die Ansichten der einzelnen Mitgliedstaaten reflektiert.

24.08.2005
Wichtigste Schlussfolgerungen der Sitzungen vom 22. Oktober 2004 und vom 19. April 2005 über die Umsetzung der Richtlinie 2003/41/EG über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung – Markt/2520/05pdf
19.04.2005
Arbeitsdokument der Sitzung vom 19. April 2005 über die Umsetzung der Richtlinie 2003/41/EG über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung – Markt/2510/05pdf Übersetzung für diesen Link wählen 
22.10.2004
Wichtigste Schlussfolgerungen der Sitzung vom 22. Oktober 2004 über die Umsetzung der Richtlinie 2003/41/EG über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung – 2003/41/ECpdf Übersetzung für diesen Link wählen 

Richtlinie

23.9.2003
Die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung – 2003/41/EG