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Die Gebiete in äußerster Randlage im Binnenmarkt

Die so genannten EU-Gebiete in äußerster Randlage sind ungeachtet ihrer geografischen Abgelegenheit fester Bestandteil des Binnenmarktes. Somit gelten für sie uneingeschränkt die Binnenmarktvorschriften sowie die daraus resultierenden Rechte und Pflichten.

Zu den Gebieten in äußerster Randlage gehören:

  • eine autonome spanische Gemeinschaft, nämlich die Kanarischen Inseln;
  • die beiden autonomen portugiesischen Regionen Madeira und Azoren;
  • die vier französischen Überseedépartements Mayotte, Martinique, Guadeloupe, Französisch-Guyana und Réunion, sowie die beiden Übersee-Körperschaften Saint-Martin und Saint-Barthélemy.

 

Die Gebiete in äußerster Randlage besser in den Binnenmarkt integrieren:  Solbes-Bericht (Oktober 2011)

Ende 2010 forderte Kommissar Michel Barnier im Rahmen der Wiederbelebung des Binnenmarkts den ehemaligen Europäischen Kommissar Pedro Solbes Mira auf, eine Studie vorzubereiten, um die Position der Gebiete in äußerster Randlage im Binnenmarkt festzulegen.  Solbes legte seinen Bericht am 12. Oktober 2011 vor.  

Er formuliert darin 22 Empfehlungen für eine bessere Integration dieser Regionen in den Binnenmarkt.  Dabei geht es vor allem um Folgendes:

  • Konsolidierung der bereits ergriffenen Maßnahmen, um die strukturellen Hindernisse dieser Regionen zu kompensieren,
  • Integration dieser Regionen in die europäischen Netze,
  • Förderung dieser Regionen als „Pforten Europas“.

In dem Bericht wird außerdem vorgeschlagen, einen Aktionsplan vorzubereiten, damit die Regionen in äußerster Randlage zur Strategie 2020 beitragen können.