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Medien in der Informationsgesellschaft

Die Europäische Kommission kümmert sich um den Bereich der Medien. Das politische Ziel besteht darin, zu einem echten europäischen Medienraum beizutragen, der die Auswahl des Verbrauchers, insbesondere bei Fernseh- und Radio­pro­gram­men und Presse­erzeug­nissen garantiert und erweitert und gleichzeitig die Nieder­lass­ungs­frei­heit der Unter­nehmen des Medien­sektors und den freien Verkehr der von ihnen an­ge­bot­enen Dienst­leistungen sichert

Die Europäische Kommission hat konkret folgende Aufgaben; es soll:

  • die Achtung der in den Verträgen (EU und EWG) festgeschriebenen Freiheiten überwachen,
  • die Umsetzung und die wirksame Anwendung der Richtlinien seines Zuständigkeitsbereiches durch die Mitgliedstaaten überwachen (Richtlinie zur Koordinierung bestimmter urheber- und leistungs­schutz­rechtlicher Vor­schriften betreffend Satelliten­rundfunk und Kabel­weiter­verbreitung, Richtlinie über den rechtlichen Schutz von zugangs­kon­trol­lierten Diensten und von Zugangs­kontroll­diensten),
  • Vertragsverletzungsverfahren einleiten und die Fälle gegebenenfalls vor den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften bringen,
  • Berichte für das Europäische Parlament und den Rat über die Anwendung der genannten Richtlinien ausarbeiten,
  • falls erforderlich gesetzgeberische oder andere Maßnahmen zur Anpassung des Rechtsrahmens an die Entwicklung der Branche vorschlagen,
  • Auslegungsmitteilungen zu bestimmten medienrelevanten Fragen ausarbeiten (z.B. Mitteilung über das Recht auf die Parabolantenne, Mitteilungsentwurf über Übertragungspflichten („must carry“),
  • die Entwicklung der Medien, insbesondere die Konzentrationsprozesse und ihre Auswirkungen auf die Freiheiten im Binnenmarkt und den Pluralismus verfolgen.