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Die Europäische Beobachtungsstelle

Die Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie

Der Marken- und Produktpiraterie lässt sich nicht durch Einzelaktionen Herr werden. Vielmehr müssen Verbraucher, Behörden und Industrie eng zusammenarbeiten, um kreative und effektive Methoden zu deren Bekämpfung zu entwickeln.

Um eine engere Zusammenarbeit zu fördern, hat die Europäische Kommission die Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie geschaffen. Sie soll als Forum zur Bündelung der Kräfte, zum Erfahrungs- und Informationsaustausch und zur Verbreitung empfehlenswerter Durchsetzungsverfahren dienen.

Darüber hinaus soll die Beobachtungsstelle Schlüsselinformationen zentral erfassen, überwachen und verbreiten, damit wir unser Wissen über das gefährliche Phänomen der Marken- und Produktpiraterie vertiefen und unsere Ressourcen zur Durchsetzung zielgerichtet einsetzen können.

News

Konferenzen

Erste gemeinsame Vollversammlung der nationalen Vertreter und der privaten Interessengruppen

Das erste Treffen der nationalen Vertreter aus den Mitgliedsstaaten und von interessierten Parteien aus der Privatwirtschaft im Rahmen der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie fand am 10. Juni 2010 in Madrid statt. In enger Zusammenarbeit besprachen die Teilnehmer die laufende Arbeit der Beobachtungsstelle, sowie die Fortführung grundlegender Arbeitsbereiche und berieten darüber, wie auf die im ersten Jahr erzielten Erfolge am besten aufgebaut werden kann.

Das nächste Treffen der Interessengruppen aus der Privatwirtschaft wird im Herbst 2010 stattfinden.

Dokumente zur Konferenz

Studien der juristischen Arbeitsgruppe

Im Rahmen der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie forderten die Mitglieder aus der Privatwirtschaft, eine rechtliche und technische Arbeitsgruppe bestehend aus Juristen einzurichten, um den geltenden rechtlichen Rahmen horizontal für den gesamten Bereich des geistigen Eigentums auszuwerten.

Wettbewerb „Echt gefälscht!“

Die Europäische Kommission und Mitglieder des Europäischen Parlaments richteten einen Schulwettbewerb zur Marken- und Produktpiraterie aus.

Ausschreibung

Im März 2010 hat die Generaldirektion Binnenmarkt eine umfassende Studie ausgeschrieben, die anhand einer festzulegenden Methodik Umfang, Ausmaß und Folgen der Marken- und Produktpiraterie für die europäische Wirtschaft im Binnenmarkt quantifizieren soll. Dieser Auftrag ist ein erster Schritt auf dem Weg zu einer kontinuierlichen Bewertung des Problems und zur Entwicklung faktengestützter Strategien auf dem Gebiet der Rechte des geistigen Eigentums.

An dieser Ausschreibung können sich Bieterinnen und Bieter aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums sowie aus den Unterzeichnerstaaten des im Rahmen der Welthandelsorganisation geschlossenen Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen entsprechend dem Grundsatz der Gegenseitigkeit beteiligen.

Zweite Sitzung der privaten Akteure

Die zweite Sitzung der privaten Akteure der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie fand im Februar 2010 in Brüssel statt. Unter anderem beschäftigten sich die Teilnehmer mit den in der EU bestehenden Strukturen und Strategien, mit Systemen für den Informationsaustausch und mit der Sensibilisierung der Öffentlichkeit. Für weitere Informationen schauen Sie regelmäßig auf diese Website.

Erste Sitzung der nationalen Vertreter

Die erste Sitzung der Mitgliedstaaten zur Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie wurde vom schwedischen Vorsitz am 14. Dezember 2009 in Stockholm ausgerichtet. Die Sitzung galt dem Meinungsaustausch der von den Behörden der einzelnen Mitgliedstaaten benannten nationalen Experten über allgemeine Aufgabe, Ziele, Führungsgrundsätze und künftige Struktur der Beobachtungsstelle. Die Teilnehmer nahmen dazu Stellung, wie die Beobachtungsstelle arbeiten soll und was ihre wichtigsten Ziele sind. Die Diskussion führte zu einem Konsens über Ziele und Führungsgrundsätze und der einvernehmlichen Einschätzung, dass die Beobachtungsstelle auf langfristiges Engagement und langfristige Unterstützung seitens der Mitgliedstaaten angewiesen ist.

Erste Sitzung der privaten Akteure

Die erste Sitzung der privaten Akteure der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie fand am 4. September 2009 statt. Hauptziel der Sitzung war der Meinungsaustausch der Akteure über allgemeine Aufgabe, Ziele, Führungsgrundsätze und künftige Struktur der Beobachtungsstelle. Die Sitzung konnte mit einer Einigung auf Ziele und Strategie der Beobachtungsstelle erfolgreich abgeschlossen werden.

Was ist die Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie?

Die Beobachtungsstelle wurde geschaffen, um

  • die Qualität der Informationen und Statistiken über die Marken- und Produktpiraterie im Binnenmarkt der EU zu verbessern,
  • empfehlenswerte Strategien und Durchsetzungsmethoden sowohl aus dem öffentlichen als auch dem privaten Sektor in den einzelnen Mitgliedstaaten herauszufiltern und zu verbreiten,
  • einen Beitrag zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit zu leisten.

Die Beobachtungsstelle versteht ihre Tätigkeit als proaktiv und hat daher in einer Reihe von Schlüsselbereichen die Arbeit bereits aufgenommen. So hat die Kommission zum Beispiel untersucht, welche Strukturen und Rahmenbedingungen zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums derzeit in den Mitgliedstaaten bestehen. Private Akteure haben die Untersuchungen bereitwillig mit Rat und Tat unterstützt.

Innerhalb der Beobachtungsstelle sind drei erste Untergruppen eingerichtet worden, die sich mit der Erfassung von Daten, den bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen und der Sensibilisierung der Öffentlichkeit beschäftigen. Die Teilnehmer dieser Untergruppen legen zurzeit erste Berichte und Untersuchungen zur Unterstützung der Arbeit der Beobachtungsstelle vor und haben zugesagt, das auch in Zukunft zu tun.

Wie ist die Beobachtungsstelle aufgebaut?

Die Beobachtungsstelle stützt sich auf vorhandene Strukturen der Kommission und wird sich auch externer Fachkompetenz bedienen. Externe Sachverständige werden im Wege öffentlicher Ausschreibungen ausgewählt. Wenn Sie sich bewerben wollen, schauen Sie regelmäßig auf diese Website.

Wer ist an der Arbeit der Beobachtungsstelle beteiligt?

Der Beobachtungsstelle gehören Mitglieder des privaten wie des öffentlichen Sektors an.

Der private Sektor wird durch Mitglieder der unterschiedlichsten europäischen und nationalen Verbände vertreten, die regelmäßig mit der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie zu tun haben, so dass eine Vielzahl von Sektoren und geografischen Gebieten abgedeckt ist. Diese Teilnehmer arbeiten auch in Facharbeitsgruppen mit.

Der öffentliche Sektor wird durch Sachverständige aus den Mitgliedstaaten vertreten. Die Mitgliedstaaten waren gehalten, Vertreter zu benennen, die über etablierte Kontakte zum privaten Sektor und ein gemeinsames Know-how hinsichtlich der Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie verfügen. Die nationalen Vertreter sollten auch über große Erfahrung mit der internen und externen Koordinierung verfügen und mit der Konzeption von Verbraucher-Sensibilisierungsaktivitäten vertraut sein.

Wie arbeitet die Beobachtungsstelle?

Die laufenden Arbeiten werden von der Europäischen Kommission und externen Auftragnehmern koordiniert und geleitet.

Es finden regelmäßig Sitzungen unter Beteiligung von Vertretern aus dem Privatsektor, nationalen Vertretern und externen Sachverständigen statt. Neben diesen Sitzungen werden Facharbeitsgruppen eingerichtet, die sich mit speziellen Fragen befassen und dazu konkrete Ergebnisse vorlegen.

Die Beobachtungsstelle gibt auch einen Jahresbericht heraus.

An wen wende ich mich mit Fragen zur Beobachtungsstelle?

Falls Sie noch Fragen haben, können Sie sich unter folgender Adresse an uns wenden: markt-iprobservatory´╝áec.europa.eu

Useful links

Hintergrund

  • Am 11. September 2009 legte die Kommission eine Mitteilungpdf Übersetzung für diesen Link wählen  über die Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt (siehe insbesondere Kapitel 2 über die Einrichtung der Beobachtungsstelle) vor.
  • Am 2. April 2009 rief die Kommission die Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie ins Leben.
  • Am 25. September 2008 legte der Rat eine Entschließungpdf über einen europäischen Gesamtplan zur Bekämpfung von Nachahmungen und Piraterie vor, in der er die Kommission ersuchte, eine europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie einzurichten.