Schutz der Rechte am geistigen Eigentum

Über das letzte Jahrzehnt hat sich das Phänomen der Produkt und Markenpiraterie zu einer Größenordnung entwickelt, die es zu einem der schwerwiegensten Probleme der internationalen Geschäftswelt macht.

Produktfälscher sind heute sehr erfahrene, auf den globalen Bühne operierende, Unternehmer, oft mit Verbindungen zum organisierten Verbrechen. Die Fälscher benutzen neueste Technologien um praktisch jede erdenkliche Art von Produktimitation fachmännisch herstellen zu können. Während ihnen früher nur Luxusgüter, Modeartikel sowie Musik und Filme zum Opfer wurden, betrifft Produktfälschung heute auch Nahrungsmittel, Kosmetik, Hygieneprodukte, Medizin, sowie Ersatzteile für Fahrzeuge, Spielwaren und verschiedene Arten von technischen und elektronischen Geräten.

Dies hat nicht nur den Effekt, dass die Gefahr für unsere Gesundheit und Sicherheit zunimmt, sonder auch, dass sich Konsumenten oft nicht darüber im Klaren sind, dass beim Kauf von gefälschten Produkten mit großer Wahrscheinlichkeit wenigstens durch einen Teil des Geldes das organisierte Verbrechen oder Kinderarbeit unterstützt wird.

Innerhalb der EU existieren bereits eine Reihe rechtlicher Instrumente, wie etwa die „Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums“, um diese jedoch effektiver gestalten zu können, wünscht sich die EU jedoch bessere Kooperation im Kampf gegen Produkt und Markenpiraterie auf allen Behördenebenen.

Im September 2008 hat der Rat einen umfassenden EU Plan zur Bekämpfung von Produkt und Markenpiraterie beschlossen. Der Beschluss bekräftigt die Notwendigkeit, den Kampf gegen gefälschte Produkte zu verstärken, und fordert die Einrichtung einer „Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie“.