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Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Die Richtlinie über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, wie beispielsweise Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Marken, Geschmacksmuster und Patente wurde im April 2004 verabschiedet.

Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen gegen Nachahmer und Produktpiraten anzuwenden, und schafft damit EU-weit gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Rechteinhaber. Den Rechteinhabern stehen in allen Mitgliedstaaten die gleichen Maßnahmen, Verfahren und Rechtsmittel zur Verfügung, mit denen sie ihre Rechte an geistigem Eigentum verteidigen können, wenn diese verletzt werden, unabhängig davon, ob es sich dabei um Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, um Marken, Patente, Geschmacksmuster usw. handelt.

Zugehörige Dokumente

30.11.2012
Zivilrechtliche Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte: öffentliche Konsultation zur Wirksamkeit der Verfahren und Zugänglichkeit von Maßnahmen
30.05.2012
Konferenz zum Thema „Die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums: Die Überprüfung der Richtlinie 2004/48/EG“ am 26. April 2012
14.07.2011

Zusammenfassender Bericht zur öffentlichen Anhörung betreffend der Richtlinie 2004/48/EG am 7. Juni 2011pdf(37 KB) Übersetzung für diesen Link wählen 

19.04.2011

Öffentliche Anhörung zur Richtlinie 2004/48/EG und den Herausforderungen in einem digitalen Umfeld – Brüssel, 7. Juni 2011

11.01.2011

Konsultation zum Bericht der Kommission über die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum

15.05.2008
Judgement by the Court of Justice; Case C-341/07; Commission vs. Sweden
13.04.2005
Erklärung der Kommission zu Artikel 2 der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (2005/295/ECpdf)
29.04.2004

Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums