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OGAW-Richtlinie

“UCITS” or “undertakings for the collective investment in transferable securities” are investment funds regulated at European Union level. They account for around 75% of all collective investments by small investors in Europe. The legislative instrument covering these funds is Directive 2014/91/EU.

Richtlinie 2014/91/EU (zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG)

Am 23. Juli 2014 hat die Europäische Union die Richtlinie 2014/91/EU zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) im Hinblick auf die Funktionen der Depotbank, die Vergütungspolitik und auf Sanktionen verabschiedet.

Die Richtlinie schafft einen neuen Rechtsrahmen für die Verwahrstelle eines OGAW-Fonds und bestimmt unter anderem: welche juristischen Personen als Verwahrstelle geeignet sind, welche zentralen Verwahrungs- und Überwachungspflichten der Verwahrstelle zuteilwerden, unter welchen Bedingungen die Verwahrstelle Verwahraufgaben an einen Unterverwahrer übertragen darf, den Haftungsstandard der Verwahrstelle sowie, allgemeine Vergütungsstrukturen für die OGAW-Verwaltungsgesellschaften.

Die Richtlinie 2014/91/EU ändert die gegenwärtige Richtlinie 2009/65/EC.

Vorschlag der Kommission

Am 3. July 2012 nahm die Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG bezüglich Depotbankfunktionen, Vergütungspolitik und Sanktionen an.

Öffentliche Konsultation zu OGAW Richtlinie

Diese Konsultation wurde am 18. Oktober 2012 abgeschlossen.

Durchführungsrechtsakte

Am 1. Juli 2010 hat die Kommission ein Programm zur Verbesserung des EU-Rechtsrahmens für Investmentfonds abgeschlossen, indem sie vier Durchführungsmaßnahmen (zwei Richtlinien und zwei Verordnungen) gemäß der Richtlinie 2009/65/EC angenommen hat.

Verordnungen

  • Verordnung (EU) Nr. 583/2010 der Kommission vom 1. Juli 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die wesentlichen Informationen für den Anleger und die Bedingungen, die einzuhalten sind, wenn die wesentlichen Informationen für den Anleger oder der Prospekt auf einem anderen dauerhaften Datenträger als Papier oder auf einer Website zur Verfügung gestellt werden
  • Verordnung (EU) Nr. 584/2010 der Kommission vom 1. Juli 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Form und Inhalt des Standardmodells für das Anzeigeschreiben und die OGAW-Bescheinigung, die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel durch die zuständigen Behörden für die Anzeige und die Verfahren für Überprüfungen vor Ort und Ermittlungen sowie für den Informationsaustausch zwischen zuständigen Behörden

Richtlinien

  • Richtlinie 2010/44/EU der Kommission vom 1. Juli 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Bestimmungen über Fondsverschmelzungen, Master-Feeder-Strukturen und das Anzeigeverfahren
    Note that the correct number of the Directive is 2010/44/EU (und nicht 2010/42/EU, die ein Fehler ist): siehe Berichtigung.
  • Richtlinie 2010/43/EU der Kommission vom 1. Juli 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf organisatorische Anforderungen, Interessenkonflikte, Wohlverhalten, Risikomanagement und den Inhalt der Vereinbarung zwischen Verwahrstelle und Verwaltungsgesellschaft

Die Verordnung der Kommission über wesentliche Informationen für den Anleger wird durch Leitlinien ergänzt, die von CESR (Ausschuss der europäischen Wertpapieraufseher) am 1. Juli 2010 veröffentlicht werden.