Februar 2012: Gleichwertigkeit von
Drittländern unter Solvabilität II
Im Februar 2012 hat die Kommission EIOPA eine Liste der Drittländer zugesandt, mit denen sie informell eine mögliche Übergangsregelung für Gleichwertigkeit von Drittländern unter Solvabilität II besprochen hat.
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Schreiben von Jonathan Faull, Generaldirektor Binnenmarkt und Dienstleistungen, an Gabriel Bernardino, EIOPA-Vorsitzender
November 2011: Gleichwertigkeit von Drittländern unter Solvabilität II
Im November 2011hat die Kommission EIOPA schriftlich für die Einschätzung der
Gleichwertigkeit der Aufsicht in der Schweiz, Bermuda und Japan gedankt und
um weitere Arbeit zur Vorbereitung einer Übergangsregelung für die
Gleichwertigkeit von Drittländern gebeten.
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Schreiben von Jonathan Faull, Generaldirektor Binnenmarkt und Dienstleistungen, an Gabriel Bernardino, EIOPA-Vorsitzender
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Brief vom Michel Barnier, Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen an die Vertreten von CEA, CRO Forum und PEIF.
März 2011: EIOPA veröffentlicht Ergebnisse der fünften quantitativen Auswirkungsstudie (QIS5)
Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die
betriebliche Altersversorgung (EIOPA) hat am 14. März 2011 den Bericht
zur QIS5 veröffentlicht. QIS5 ist die fünfte und letzte quantitative
Auswirkungsstudie vor der Einführung von Solvabilität II. Die
Veröffentlichung des QIS5-Berichtes ist ein wichtiger Meilenstein in der
endgültigen Festlegung des Solvabilität-II-Projekts.
- EIOPA-Bericht zur fünften quantitativen Auswirkungsstudie (QIS5)
Die Kommission hat ein Presseerklärung veröffentlicht, in der die positiven Ergebnisse der QIS5 begrüßt werden. Es wird aber anerkannt, dass Feinabstimmungen erforderlich sind, um die Lehren aus der QIS5 zu ziehen und die Komplexität des Systems zu reduzieren.
Der Kommissar für Binnenmarkt und
Dienstleistungen Michel Barnier sagte: „Solvabilität II wird am 1. Januar 2013 in allen Mitgliedsstaaten eine
moderne, ökonomische und risikobasierte Regulierung der Versicherung und
Rückversicherung einführen. Die Studienergebnisse sind positiv und
zeigen an, dass die große Mehrheit der europäischen Versicherer in einer
guten Position sein wird, um die neuen Kapitalanforderungen unter
Solvabilität II zu erfüllen. Die hohe Beteiligung an der QIS5,
einschließlich unter KMU, ist ermutigend. Es wird nun eine abschließende
Feinabstimmung durchgeführt werden, um die Lehren aus der Übung zu
ziehen und um die Komplexität des Systems zu reduzieren.“
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Pressemitteilung (14.03.2011)
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Brief von Jonathan Faull, Generaldirektor der Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen, an Gabriel Bernardino, EIOPA-Vorsitzender
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Hintergrund
Januar 2011: EIOPA ersetzt CEIOPS und die Kommission schlägt Änderungen an Solvabilität II vor
Seit Januar 2011 ersetzen die von der EU gegründeten drei neuen
europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) und ein europäischer Ausschuss für
Systemrisiken (ESRB) die bisherigen Aufsichtsausschüsse. Für den Bereich
Versicherung und Renten ersetzt EIOPA (Europäische Aufsichtsbehörde für
das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) den
Ausschuss CEIOPS (Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden für das
Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung).
Im Zusammenhang mit der Gründung der neuen Aufsichtsbehörden hat die
Europäische Kommission einen Gesetzesvorschlag angenommen (die
Omnibus-II-Richtlinie), die die Befugnisse der neuen Behörden,
insbesondere für den Versicherungssektor, klärt. Die
Omnibus-II-Richtlinie enthält Änderungen an der
Solvabilität-II-Richtlinie.
November 2010: Konsultation über die Durchführungsmaßnahmen der Stufe 2 für Solvabilität Ⅱ
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Konsultation über die Durchführungsmaßnahmen der Stufe 2 für die Richtlinie 2009/138/EG betreffend
die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität Ⅱ)
Oktober 2010: Gleichwertigkeit unter Solvabilität Ⅱ - Brief an CEIOPS
- Brief von Generaldirektor Jonathan Faull an CEIOPS
Juli 2010: Fünfte quantitative Auswirkungsstudie: Konsultationsersuch und technische Spezifikationen
Die Dienststellen der Kommission haben an CEIOPS das folgende Auskunftsersuchen zusammen mit den endgültigen Spezifikationen für die fünfte quantitative Auswirkungsuntersuchung zu Solvabilität Ⅱ (QIS5) gesandt. Die europäischen Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen werden um Teilnahme an der von August bis November stattfinden QIS5 gebeten. CEIOPS wird den Bericht über die Ergebnisse der QIS5 im April 2011 veröffentlichen.
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Pressemitteilung (23.08.2010)
- Brief von David Wright, stellvertretender Generaldirektor der Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen, an Gabriel Bernardino, CEIOPS-Vorsitzender
- Konsultationsersuch
- Technische Spezifikationen
- Anhänge zu den technischen Spezifikationen
- Errata zu den technischen Specificationen (Version vom 27.
September)
- Maßgebliche riskofreie Zinskurve
- Parameter für das Katastrophenrisiko der Nichtlebensversicherung
Die Dienststellen der Kommission haben eine gezielte Konsultation der Entwurfsversion der technischen Spezifikationen zu QIS5 zwischen dem 15. April und dem 20. Mai durchgeführt. Die Konsultation schloss mehrere Veranstaltungen mit Interessenvertretern der Versicherungswirtschaft, Vertreten von CEIOPS und Vertretern der Mitliedsstaaten ein. QIS5 wurde auch in der
öffentlichen Anhörung zu Solvabilität Ⅱ am 4. Mai diskutiert.
Viele Konsultationsvorschläge wurden in die technischen Spezifikationen zu QIS5 aufgenommen. Es sind zahlreiche Änderungen an den technischen Spezifikationen vorgenommen worden. Die wesentlichen Änderungen sind in dem Schreiben der Kommission an CEIOPS dargelegt, das heute ebenfalls veröffentlicht worden ist.
Juni 2010: Gleichwertigkeit von Drittländern unter Solvabilität Ⅱ
Im Juni 2010 hat die Kommission ein Schreiben über die nächsten
Schritte zur Entscheidung über die Gleichwertigkeit von Drittländern unter
Solvabilität Ⅱ an CEIOPS gesandt.
- Brief von Generaldirektor Jörgen Holmquist an CEIOPS
- Konsultationsersuch
Mai 2010: Öffentliche Anhörung zu den Durchführungsmaßnahmen auf Ebene 2 zu Solvabilität Ⅱ
Die Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen der Europäischen Kommission hat am Donnerstag, den 4. Mai 2010 in Brüssel eine öffentliche Anhörung zu den Durchführungsmaßnahmen auf Ebene 2 zu Solvabilität Ⅱ ausgerichtet.
Die öffentliche Anhörung bot eine ausgezeichnete Gelegenheit, die Ansichten einer Auswahl von Interessensvertretern zu den Kernpunkten von Solvabilität Ⅱ kennenzulernen, und wurde von Vertretern der Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen, Aufsichtsbehörden und Verbrauchergruppen besucht. Mehr als 320 Personen haben an der Anhörung teilgenommen.
Auf die Eröffnungsrede von Kommissar Barnier folgten Podiumsdiskussionen und Publikumsfragen zu den Durchführungsmaßnahmen auf Ebene 2, zur QIS5, zur Bewertung und zu den Säulen Ⅱ und Ⅲ und zu Fragen der Äquivalenz. Generaldirektor Jörgen Holmquist hielt die Abschlussrede der Anhörung.
- Programm
- Rede von Kommissar Barnier
- Zusammenfassung der Podiumsdiskussionen
- Rede von Jörgen Holmquist
Die Kommission hat im Juni 2009 einen Brief über den Zeitplan für die Entwicklung von Durchführungsmaßnahmen auf Ebene 2 an CEIOPS gesendet:
Die Kommission hat auch Deloitte mit der Durchführung einer externen Studie zu den potenziellen Einflüssen der Durchführungsmaßnahmen auf Ebene 2 mit besonderem Schwerpunkt auf den Bereichen Massenrisiken, Krankenversicherung, langfristige Sparformen, Unternehmensversicherung und Verwaltungskosten beauftragt. Der Bericht wird als Anhang zur Folgenabschätzung der Durchführungsmaßnahmen auf Ebene 2 vorgelegt werden.
Nach intensiven Verhandlungen zwischen dem Parlament, dem Rat und der Kommission konnten sich die drei Institutionen auf einen Kompromissvorschlag für die Solvabilität Ⅱ-Rahmenrichtlinie einigen. Diese wurde am 22. April 2009 in einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments verabschiedet.
Der Rat Wirtschaft und Finanzen hat am 5. Mai 2009 die positive Abstimmung des Parlaments anerkannt.
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