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Marken einschließlich Gemeinschaftsmarke

Revision des Markensystems

27.03.2013

Revisionsvorschläge – Gemeinschaftsmarkenverordnung und Markenrechtsrichtlinie

Die Kommission hat Vorschläge zur Änderung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke und für die Neufassung der Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken angenommen. Das Initiativenpaket zielt darauf ab, die bestehende Gesetzgebung zu verbessern, zu optimieren und zu modernisieren, um die Markeneintragungssysteme überall in Europa für Geschäftsbetriebe zugänglicher und effizienter zu machen im Sinne niedriger Kosten und Komplexität, gesteigerter Schnelligkeit, größerer Berechenbarkeit und Rechtssicherheit.

Studien

Studie über das Markensystem in Europa

08.03.2011  

Studiepdf Übersetzung für diesen Link wählen  über das Gesamtfunktionieren des Europäischen Markensystems vorgelegt vom Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Hinweis:
Diese Studie des Max-Planck-Instituts ist ein Beitrag zu der von der Europäischen Kommission durchgeführten umfassenden Evaluierung des Funktionierens des Europäischen Markensystems. Die Ergebnisse dieser externen Studie präjudizieren nicht Vorschläge der Europäischen Kommission zu präjudizieren, die sie auf der Grundlage ihrer umfassenden Analyse des Europäischen Markensystems und einer Folgenabschätzung verschiedener denkbarer Optionen gesetzgeberischer oder nicht-gesetzgeberischer Art präsentieren könnte.
Rechtlicher Auschluss:
Die alleinige Verantwortung für den Inhalt dieser Studie einschließlich der darin enthaltenen Interpretationen und Ansichten liegt bei den Autoren. Dieser gibt nicht die offizielle Haltung der Europäischen Kommission wieder. Letztere übernimmt keine Verantwortung für jegliche Verwendung der darin enthaltenen Informationen.
16.10.2009

Der Vertrag für die Studie über das Markensystem in Europa ist an das Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht vergeben worden.

Mehr Information ist auf der Webseite des Max-Planck-Instituts erhältlich:

  • Max Planck InstitutEnglish
22.07.2009

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Ausschreibung für eine Studie über das Gesamtfunktionieren des Markensystems in Europa veröffentlicht.

Die Frist für den Eingang der Angebote endete am 04.09.2009. Detaillierte Information zur Studie ist der betreffenden Ausschreibung zu entnehmen.

Gesetzgebung

31.03.2009EU-Markenschutz wesentlich kostengünstiger und einfacher zu erhalten Übersetzung für diesen Link wählen 
17.10.2005Markenschutz in der EU wird billiger Übersetzung für diesen Link wählen 
14.10.2005Verordnung (EG) Nr. 1687/2005 der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren zwecks Anpassung bestimmter Gebühren
(Amtsblatt L 271/14 vom 15.10.2005)
29.06.2005  Verordnung (EG) Nr. 1042/2005 der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 der Kommission über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren (Text von Bedeutung für den EWR)
 Verordnung (EG) Nr. 1041/2005 der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke (Text von Bedeutung für den EWR)
09.12.2004Bekanntgabe des Geltungsbeginns von Artikel 1 Nummern 34 und 35 der Verordnung (EG) 422/2004 des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) 40/94 über die Gemeinschaftsmarke
(Amtsblatt Nr. L 362 vom 9.12.2004, S.16) ČeštinaDanskDeutschEesti keelελληνικάEnglishEspañolFrançaisItalianoLatviešu valodaLietuviµ kalbaMagyarMaltiNederlandsPolskiPortuguêsSlovenčinaSlovenščinaSuomiSvenska
06.12.2004Verordnung (EG) 2082/2004 der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) 216/96 über die Verfahrensordnung vor den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
(Amtsblatt L 360 vom 7.12.2004, S.8)
26.04.2004Verordnung (EG) Nr. 781/2004 der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 der Kommission über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren infolge des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zum Madrider Protokoll
(Amtsblatt Nr. L 123 vom 27/04/2004 S. 85 (5. Mai 2004))
 Verordnung (EG) Nr. 782/2004 der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 infolge des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zum Madrider Protokoll (Text von Bedeutung für den EWR)
(Amtsblatt Nr. L 123 vom 27/04/2004 S. 88 (5. Mai 2004))
19.02.2004Verordnung (EG) Nr. 422/2004 des Rates vom 19. Februar 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke
Amtsblatt Nr. L 070 vom 09/03/2004 S. 0001 - 0007 (17. März 2004)
28.10.2003Internationale Marke: "Entscheidender Schritt zum Beitritt der Gemeinschaft zum Madrider Protokoll über die internationale Registrierung von Marken"
  • Pressemitteilung Français
  • Verordnung (EG) Nr. 1992/2003 des Rates vom 27. Oktober 2003 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke, um den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu dem am 27. Juni 1989 in Madrid angenommenen Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken wirksam werden zu lassen
  • Beschluss des Rates vom 27. Oktober 2003 über die Genehmigung des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zu dem am 27. Juni 1989 in Madrid angenommenen Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
  • Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, angenommen am 27. Juni 1989
26.07.1996Kommission schlägt Verbindung zwischen dem gemeinschaftlichen Musterrechtschutz und dem internationalen System der WIPO vor EnglishFrançais
20.12.1993Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke
21.12.1988Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken

Andere Dokumente

22.12.2006Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Finanzielle Vorausschau des Harmonisierungsamts für den Binnenmakrt (Marken, Muster und Modelle), KOM(2006)865
21.06.2004  EG tritt internationalem Markenvertrag Übersetzung für diesen Link wählen  bei
21.05.2003Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen - Möglicher Missbrauch von Rechten an Marken in der EU in Zusammenhang mit der gemeinschaftsweiten Erschöpfungpdf Übersetzung für diesen Link wählen 
27.12.2002Mitteilung der Kommission an den Rat - Bericht über das Funktionieren der Vertretung gemäss Artikel 89 der Verordnung (EG) nr. 40/94 vom 20. Dezember 1993, KOM(2002) 766 endgültig
DanskDeutschEllinikaEnglishCastellanoFrançaisItalianoNederlandsPortuguêsSuomiSvenska
 Mitteilung der Kommission an den Rat - Bericht über das Funktionieren des Recherchensystems gemäß Artikel 39 der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke
26.04.2001Seminar des Rates für Binnenmarkt und Verbraucherangelegenheiten in Lund, 27.-28. April - Parallelimporte und Preise English
07.06.2000Amtliche Verlautbarung der Kommission zur Frage der Erschöpfung von Markenrechtenpdf Übersetzung für diesen Link wählen 
09.12.1999Erschöpfung der Rechte aus Marken - Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellenpdf Übersetzung für diesen Link wählen 
30.04.1999Erschöpfung von Markenrechten: Kommission organisiert Treffen mit Mitgliedstaaten und interessierten Kreisenpdf Übersetzung für diesen Link wählen 
25.02.1999Erschöpfung von Markenrechten: Studie zu wirtschaftlichen Folgen alternativer Verfahren
10/1998Sektorspezifischer Sonderberichtpdf Übersetzung für diesen Link wählen