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Eine Strategie für die Rechte des gewerblichen Eigentums in Europa

Mitteilung der Kommission

Ein solides System gewerblicher Schutzrechte ist ein Innovationsmotor, der Investionen in Forschung und Entwicklung und den Wissenstransfer „vom Labor zum Markt“ fördert. Am 16. Juli 2008 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung über eine europäische Strategie im Bereich der gewerblichen Schutzrechte angenommen, die eine Reihe weiterer Massnahmen nennt, um sicherzustellen dass Europa über ein qualitativ hochstehendes System gewerblicher Schutzrechte in den kommenden Jahren verfügt. Die Mitteilung stellt eine horizontale Strategie mit Maßnahmen für die Rechtsdurchsetzung, Innovationsförderung für kleine und mittlere Unternehmen und die Qualität der gewerblichen Schutzrechte vor. Diese Strategie ergänzt die Mitteilung aus 2007 über das Patentsystem in Europa, die dazu diente, den Weg für ein Gemeinschaftspatent und eine integrierte EU-weite Patentgerichtsbarkeit zu ebnen.

 

Konferenz zu den "Rechten des gewerblichen Eigentums im Binnenmarkt"

In ihren jüngsten Mitteilungen hat die Europäische Kommission ihre Vision definiert, um das Patentsystem in Europa zu vertiefen und die Debatte über diese Frage wieder zu beleben. Patente sind eine treibende Kraft für Innovation, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit, aber der gemeinsame Markt für Patente bleibt unvollendet.

Die Europäische Kommission -Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen- organisierte in Zusammenarbeit mit der Französischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union am 16. und 17. Oktober 2008 eine Konferenz über Rechte des gewerblichen Eigentums.

Die Konferenz befasste sich mit drei Themen: eine Gerichtsbarkeit für Europäische und Gemeinschaftspatente, ein Gemeinschaftspatent und verschiedene Aspekte der Produktfälschung wie die wirtschaftlichen Herausforderungen und Folgen für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, die Folgen für Sicherheit und Gesundheit der Bürger und die grenzüberschreitende Kooperation.

Konferenzdokumente

Präsentation von: