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Gewerbliches Eigentum

Gewerbliche Schutzrechte (Schutz von Erfindungen, Marken sowie Mustern und Modellen) sind wichtig für Inno­vation, Be­schäft­igung, Wett­bewerb und Wachstum.

Die Arbeit der Kom­mis­sion kon­zent­riert sich in be­sonderer Weise auf die wissens­gestützten Aspekte des Binnen­marktes und betrifft vor allem die Har­moni­sierung der ein­schlägigen inner­staat­lichen Rechts­vor­schriften, um Handels­schranken zu vermeiden.

Es handelt sich darum, Schutz­systeme für solche Rechte durch die Er­fassung eines ein­maligen Schutz­antrags (Gemein­schafts­marke, Muster und Modelle, Patente) auf Gemein­schafts­ebene zu schaffen. Man muß eben­falls auf das ein­wand­freie Funk­tion­ieren des Binnen­marktes in der Informa­tions­gesell­schaft achten und Fälsch­ungen bekämpfen.

Eine grund­legende Dis­kussion über die Er­schöpfung der Rechte aus Marken in der Ge­mein­schaft und ihrer wirt­schaft­lichen Wirkung auf Inno­vation, Be­schäftig­ung und Preise sind eben­falls im Gange. Auch in diesem Bereich wirkt die Kom­mis­sion aktiv an den Dis­kus­sionen über die Er­weiterung der Union mit.