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Geschmacksmuster

Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern

18.05.2006Kommission begrüßt Unterstützung des Parlaments für Vorschläge zur Verknüpfung der Geschmacksmustersysteme von EU und WIPO
14.09.2004  Kommission unternimmt Vorstoß für mehr Wettbewerb auf dem Autoersatzteilmarkt
13.10.1998Richtlinie 98/71/EG über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen angenommen

Verordnung über Gemeinschaftsgeschmacksmuster

24.07.2007  Kommission verabschiedet erforderliche Maßnahmen zur Verknüpfung der Geschmacksmustersysteme von EU und WIPO
18.12.2006Verordnung (EG) Nr. 1891/2006 des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 6/2002 und (EG) Nr. 40/94, mit der dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle Wirkung verliehen wird
 Beschluss des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Genehmigung des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zu der am 2. Juli 1999 in Genf abgeschlossenen Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle
22.12.2005Kommission schlägt Verknüpfung der Geschmacksmustersysteme von EU und WIPO vor
30.01.2004Konsultation: Kommission holt Stellungnahmen ein über einen Beitritt zum Haager Abkommen des internationalen Systems der Geschmacksmusterregistrierung
  • Textpdf Übersetzung für diesen Link wählen 
    Abgeschlossen Konsultation (30.4.2004)
01.04.2003Erste Eintragung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters
19.12.2002Kommission setzt Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern fest
  • Pressemitteilung Übersetzung für diesen Link wählen 
  • Verordnung (EG) 2246/2002 der Kommission vom 16. Dezember 2002 über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
22.10.2002EU-weite Eintragung von Geschmacksmustern rückt näher
12.12.2001Kommission begrüßt Verabschiedung der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
01.06.1991Grünbuch über den rechtlichen Schutz von Musternpdf Übersetzung für diesen Link wählen 

Genfer Akte des Haager Abkommens

18.12.2006  

Verordnung (EG) Nr. 1891/2006 des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 6/2002 und (EG) Nr. 40/94, mit der dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle Wirkung verliehen wird

 Beschluss des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Genehmigung des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zu der am 2. Juli 1999 in Genf abgeschlossenen Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle

Andere Dokumente

25.09.2007EU tritt internationalem Schutzabkommen bei

 

October 1998  "Gewerbliches Eigentum", Sektorspezifischer Sonderberichtpdf Übersetzung für diesen Link wählen