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Krakauer Forum 2011

Über das Forum

Das erste Binnenmarktforum fand von 2. bis 4. Oktober 2011 in Krakau in Polen statt und wurde gemeinsam vom Europäischen Parlament, der polnischen Regierung (Vorsitz im Rat der Europäischen Union in der zweiten Jahreshälfte 2011), sowie der Europäischen Kommission organisiert. Die Europäische Kommission wurde von Michel Barnier (Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen) und John Dalli (Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik) vertreten.

Die Konferenz brachte ca. 1.200 Bürger, Unternehmen, Verbraucher, Vertreter der Mitgliedsstaaten (unter Einschluss der Länder- und Kommunalebene), nationale Parlamente, Interessenvertreter, Journalisten und Europäische Institutionen zusammen. Alle Teilnehmer wurden eingeladen, ihre Erfahrungen und Ideen über das Funktionieren des Binnenmarkts zu teilen.

Das Krakauer Forum eröffnete offiziell am Montag, den 3. Oktober, mit der Vorstellung einiger Erfahrungsberichte von Bürgern und Unternehmen. Diese Berichte, die im Rahmen des Wettbewerbs „Erzählen Sie Ihre Geschichte“ [„Tell us your story“] ausgewählt wurden, illustrierten die Herausforderungen, denen sich Bürger und Unternehmen im EU-Binnenmarkt stellen müssen.

Darauf folgte eine Reihe von Arbeitsgruppen in einigen zentralen Feldern des Binnenmarktes.

Auf der Plenarversammlung am Dienstagmorgen (4. Oktober) diskutierten die Teilnehmer über die Ergebnisse der Arbeitsgruppen und verabschiedeten die Krakauer Erklärungpdf(29 KB) Übersetzung für diesen Link wählen , die die Bereiche für die Weiterentwicklung der Arbeitsweise des Binnenmarkts hervorhebt.

Arbeitsgruppen

01. Berufsqualifikationen: das Potential eines Europäischen Berufsausweise

Die Arbeitsgruppe diskutierte das Potential eines Europäischen Berufsausweises, der die grenzüberschreitende Mobilität in der EU fördern könnte, indem er insbesondere Verfahren deutlich beschleunigt, während er das Vertrauen zwischen Behörden des Mitgliedstaats, aus dem die Fachkraft kommt, und des Mitgliedstaats, in dem die Fachkraft tätig sein möchte, stärkt.

02. Alternative Streitbeilegung und Online-Streitbeilegung – künftige Entwicklungen

Die Arbeitsgruppe sollte vor allem aufzeigen, wie die anstehenden Gesetzgebungsvorschläge zur alternativen Streitbeilegung und Online-Streitbeilegung (ODR) den europäischen Verbrauchern die Durchsetzung ihrer Rechte erleichtern würden.

03. Erleichterung der Geschäftstätigkeit im In- und Ausland durch „Einheitliche Ansprechpartner“

Die Arbeitsgruppe untersuchte das Potenzial der „Einheitlichen Ansprechpartner“ (PSC – Points of Single Contact) und berücksichtigte dabei sowohl die aktuelle Situation als auch künftige Prioritäten. Ein Gremium aus Unternehmensvertretern, Politikern und Leitern der PSC stellte praktische Lösungen vor, die umgesetzt wurden, um eine erfolgreiche Arbeit der PSC sicherzustellen; erörterte den aktuellen Sachstand und prüfte Möglichkeiten zur weiteren Verbesserung der Arbeitsweise der PSC.

04. Elektronischer Geschäftsverkehr: Perspektiven und Herausforderungen

In den Debatten dieser Arbeitsgruppe wurden grundsätzlich alle politischen Aspekte des elektronischen Geschäftsverkehrs und von Online-Diensten. Erörtert. Besonders intensiv befasste sich die Arbeitsgruppe mit Themen wie Lieferung, Haftung der Vermittler (Verfahren zur Meldung und Entfernung rechtswidriger Inhalte), Datenschutz und Lizenzierung urheberrechtlich geschützter Inhalte / Marktzugang.

05. Arbeitnehmerentsendung und soziale Grundrechte

In einer sozialen Marktwirtschaft gewährleistet ein stärker vereinheitlichter europäischer Dienstleistungsmarkt, dass es für die Unternehmen – ohne einen Wettlauf nach unten – leichter wird, ihre Dienstleistungen überall in der Europäischen Union anzubieten, insbesondere durch Entsendung ihrer Mitarbeiter ins Ausland. Gleichzeitig wird für mehr hochqualifizierte Arbeitsplätze und einen hohen Schutz für Arbeitnehmer und ihre sozialen Rechte gesorgt.

06. Verbesserung der Rechtsvorschriften für das öffentliche Auftragswesen in der EU

Vereinfachungen sind ein erster Schritt hin zu effizienteren Verfahren der Auftragsvergabe. Was sind die Voraussetzungen für eine gute Nutzung und Anwendung der Vorschriften für die Auftragsvergabe? Hier besteht eine wachsende Nachfrage nach Weiterbildung, Rechtsberatung, Unterstützung bei der Entwicklung von Marktkenntnissen, dem Austausch empfehlenswerter Verfahrensweisen und grenzüberschreitender Zusammenarbeit… Wie können die Kommission und die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um dieses Ziel zu erreichen?

07. Überwindung der Kluft zwischen den Bürgern und dem Binnenmarkt

Diese Arbeitsgruppe erörterte die wesentlichen Erkenntnisse der Analyse, die der Liste der 20 wichtigsten Anliegen von Bürgern und Unternehmen zugrunde liegen, welche die Kommission im Vorfeld des Binnenmarktforums veröffentlichte. Außerdem wurden die kürzlich von der Kommission erhobenen Eurobarometer-Daten erörtert, die erfassen, wie bewusst die Menschen den Binnenmarkt wahrnehmen und was sie von ihm halten.

08. Umsetzung des Binnenmarkts, um die Rechte der Bürger zu gewährleisten – Erfolgsgeschichten aus den Mitgliedstaaten

Diese Arbeitsgruppe unterstützte die Zusammenarbeit und den Austausch empfehlenswerter Verfahrensweisen zwischen den verschiedenen Akteuren, die an der Umsetzung des Binnenmarktrechts beteiligt sind. Die Teilnehmer erörterten, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit neue gesetzliche Vorschriften ausreichend schnell und unter strikter Einhaltung des Binnenmarktrechts umgesetzt werden. Die Möglichkeiten zur effizienteren Abwicklung von Vertragsverletzungsverfahren wurden ausgelotet und die Arbeitsgruppe untersuchte, wie sich das Potenzial des flexiblen Problemlösungsinstruments SOLVIT in vollem Umfang ausschöpfen lässt.