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Finanzderivate / EMIR

Finanzderivate spielen in der Wirtschaft eine wichtige Rolle, sind aber mit gewissen Risiken verbunden. Die Krise hat klar aufgezeigt dass diese Risiken im Bereich des außerbörslichen Handels mit Derivaten („over the counter“, OTC) nicht hinreichend abgesichert sind, insbesondere in Hinblick auf Ausfalls-Risiko Swaps („Credit Default Swaps“, CDS). Die Kommission arbeitet seit dem Ausbruch der Finanzkrise daran diesen Risiken entgegen zu wirken.

Gesetzgebungsvorschläge

Adoption of the regulatory and implementing technical standards for the Regulation on OTC derivatives, central counterparties and trade repositories

On 19 December 2012, the European Commission has adopted nine regulatory and implementing technical standards to complement the obligations defined under the Regulation on OTC derivatives, central counterparties (CCPs) and trade. They were developed by the European Supervisory Authorities and have been endorsed by the European Commission without modification.

The adoption of these technical standards finalises requirements for the mandatory clearing and reporting of transactions, in line with the EU's G20 commitment made in Pittsburgh in September 2009.

Einigung über neue Europäische Vorschriften zur Regulierung von Finanzderivaten (EMIR)

Am 9 Februar 2012 erzielten das Europäische Parlament und der Rat eine wichtige Einigung über eine Verordnung für mehr Stabilität, Transparenz und Effizienz an den Derivatemärkten. Das war ein wichtiger Schritt in den Bemühungen einen sicheren und soliden Rahmen für die Europäischen Finanzmärkte zu schaffen.

Die am 4 Juli 2012 angenommene Verordnung zu OTC Derivaten, Zentralen Gegenparteien und Transaktionsregister (bekannt als „EMIR“ - European Market Infrastructure Regulation) trat am 16 August 2012 in Kraft. Dies bedeutet eine wichtige Entwicklung in der Umsetzung der im September 2009 in Pittsburgh eingegangenen G20 Verpflichtungen zu OTC Derivaten.

Die Verordnung stellt sicher, dass Informationen zu allen Europäischen Derivate-Transaktion an ein Transaktionsregister gemeldet werden, welches den Aufsichtsbehörden, einschließlich der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA) zugänglich ist, um sowohl politische Entscheidungsträgern wie auch Aufsichtsorgane einen Überblick über die Aktivitäten auf den Märkten zu verschaffen.

Die Verordnung verlangt ferner die Abwicklung standardisierter OTC-Derivat-Geschäfte über eine Zentrale Gegenpartei (’central counterparty’, CCPs) und setzt Grenzwerte für OTC Geschäfte, die aufgrund ihrer Struktur nicht das zentrale Clearing geeignet sind. Sie enthält ferner strenge Auflagen an CCPs hinsichtlich deren Organisation, Geschäftsgebarung („Business Conduct“) und Aufsicht.

Kommissionsvorschlag über eine Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister

Am 15 September 201 hat die Kommission einen Vorschlag über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister angenommen. Die Verordnung führt Berichtspflichten für OTC Derivate, eine Clearingpflicht für qualifizierte OTC Derivate, Maßnahmen zur Verringerung des Gegenparteiausfallsrisikos für beidseitig geclearte OTC Derivate, allgemeine Bestimmungen für Zentrale Gegenparteien (CCPs) und Transaktionsregister sowie Interoperabilitätsbestimmungen zwischen CCPs ein.

Berichte

22.03.2013

Die Europäische Kommission hat einen Bericht an das Europäische Parlament und den Rat über die internationale Behandlung von Zentralbanken und öffentliche Einrichtungen zuständig für die staatliche Schuldenverwaltung in Bezug auf OTC-Derivatekontrakte angenommen. Der Bericht umfasst eine vergleichende Untersuchung über die Behandlung von Zentralbanken und öffentlicher Einrichtungen zuständig für die staatliche Schuldenverwaltung innerhalb des Rechtsrahmens einer wesentlicher Anzahl von Drittstaaten. Der Bericht ist ein erster Schritt auf dem Weg zur Ausnahme bestimmter drittstaatlicher Zentralbanken und öffentlicher Einrichtungen aus dem Anwendungsbereich der Verordnung Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR-Verordnung). Er wird regelmäßig aktualisiert werden gemäß den Fortschritten im Reformprozess bestimmter Drittstaaten, die ihren Gesetzgebungsprozess noch nicht abgeschlossen haben, wie auch anderer G-20 Staaten, die der Bericht noch nicht abdeckt.

Konsultationen

14.06.2010  Öffentliche Konsultation zu Derivaten und Marktinfrastruktur
  • Website zur Konsultation en
  • Häuftig gestellte Fragen en
03.07.2009Verbesserungen zur Widerstandsfähigkeit von OTC Derivate-Märkten (geschlossen am 31.08.2009)
  • Pressemitteilung en
  • Website zur Konsultation en

Mitteilungen der Kommission

20.10.2009Die Kommission schlägt künftige politische Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Finanzderivate-Märkten vor
03.07.2009  Die Kommission stellt Wege zur Verbesserung der Sicherheit von Derivatemärkten vor

Konferenzen

Konferenz: Finanzderivate in der Krise - Erhaltung der Finanzstabilität

Am 25 September 2009 organisierte die Kommission eine hochrangige Konferenz zum Abschluss der Öffentlichen Konsultation über OTC Derivate-Märkte. Zu den Vortragenden gehörten europäische und US-amerikanische Wissenschaftler sowie Repräsentanten von Industrie und Aufsichtsbehörden.

Benachrichtigungen an die Kommission

Mitteilungen der Mitgliedsstaaten über Vorschriften über Sanktionen bei Verstößen gegen die Bestimmungen des Titels II der EMIR-Verordnung (Artikel 12).

Letzte Aktualisierung: 02.05.2013 | Seitenanfang