Finanzaufsicht

• Übersichtt
• Reform der Europäischen Finanzaufsicht – neue Gesetzgebungsvorschläge
• Vorbereitung der Reform:
  • Mitteilung der Kommission (Mai 2009)
  • Öffentliche Konsultation
  • Konferenz über eine neue Aufsichtsstruktur in Europa
  • Bericht über die Finanzaufsicht in der EU (de Larosière)
• Ausschusses europäischer Aufsichtsbehörden
  • Rechtlicher Rahmen
  • Finanzierung
• Archiv

Übersicht

In der Krise zeigte sich, dass die aktuellen Vorkehrungen für die Finanzaufsicht in Europa für den EU-weit integrierten Markt der Finanzdienstleistungen unzureichend sind.

Der Finanzdienstleistungssektor wird zurzeit in Europa auf EU-Ebene von drei Ausschüssen mit beratender Funktion überwacht:

• Ausschuss der europäischen Bankenaufsichtsbehörden (CEBS)
• Ausschuss der europäischen Aufsichtsbehörden für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (CEIOPS)
• Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden (CESR)

Die Kommission schlägt vor, die bestehenden Überwachungsstrukturen der EU durch ein Europäisches System für die Finanzaufsicht (ESFS) zu ersetzen, um

• neues Vertrauen zu schaffen,
• zur Erstellung eines einzigen Regelhandbuchs beizutragen,
• Probleme mit grenzübergreifenden Unternehmen zu lösen,
• Risiken zu vermeiden, die die Stabilität des gesamten Finanzsystems bedrohen.

Reform der europäischen Finanzaufsicht

Gesetzgebungsvorschläge

• Gemeinschaftliche Finanzaufsicht auf Makroebene und Ausschuss für Systemrisiken (ESRB)
• Neue Aufgaben für die Europäische Zentralbank im Hinblick auf den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken
• Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA)
• Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)
• Europäische Wertpapierbehörde (ESMA)
• Sammelrichtlinie zur Änderung der Gesetzgebung im Bereich Finanzdienstleistungen zur Gewährleistung der effizienten Durchführung des europäischen Systems für die Finanzaufsicht (ESFS)

Dokumente zum Thema

• Sammelrichtlinie (Pressemitteilung 26.10.2009)
• Europäischer Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) und Europäisches System für die Finanzaufsicht (ESFS) (Pressemitteilung 23.09.2009)
• Europäisches System für die Finanzaufsicht – häufige Fragen
• Europäischer Ausschuss für Systemrisiken – Makro-Beaufsichtigung (häufige Fragen)
• Folgenabschätzung 
  • Zusammenfassung
  • Gesamter Text

Vorbereitung der Reform:

Mitteilung der Kommission (Mai 2009)

• Wortlaut der Mitteilung 
• Pressemitteilung (27.05.2009)
• Häufig gestellte Fragen 
• Folgenabschätzung
  • Zusammenfassung 
  • Vollständiger Text 

Öffentliche Konsultation

• Pressemitteilung (10.03.2009)
• Konsultation

Konferenz über eine neue Aufsichtsstruktur in Europa (Brüssel, Mai 2009)

Als Teil des Konsultationsverfahrens ermöglichte die Konferenz eine breit angelegte und offene Diskussion über die europäische Aufsichtsstruktur und lieferte der Kommission wertvolle Anregungen für die Verbesserung ihrer Vorschläge.

• Programm
• Reden
  • Willkommensansprache - J. Holmquist, GD Binnenmarkt und Dienstleistungen 
  • Grundsatzrede – Kommissar C. McCreevy
  • Frau A. Obolensky – EBF
  • Herr F. Zunzunegui – Fin-Use
  • Herr O. Roethig – UNI-Europa Finance
  • Vorsitz – Herr J. Król
  • Frau M. Koller – CEA
  • Herr R. Maisera – de Larosière Group
  • Herr K.- P. Schackmann-Fallis – ESBG
  • Herr M. Knight – Deutsche Bank
  • Herr G. Carosio – Banca d’Italia
  • Herr E. Wymeersch – CESR
  • Herr P. Brady – Joint Committee on Financial Conglomerates
  • Herr J. Taylor – LIBA
  • Herr M. Grande – ECB
  • Europäisches Parlament – Pervenche Berès, Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses
  • Abschlussbemerkungen – Herr M. Buti, GD Wirtschaft und Finanzen

Bericht über die Finanzaufsicht in der EU (de Larosière-Bericht) – März 2009

• Wortlaut des Berichts
• Mitteilung der Kommission über Impulse für den Aufschwung in Europa (4. März 2009)
  • Wortlaut der Mitteilung
  • Anhang

Ausschüsse europäischer Aufsichtsbehörden

Beschlüsse (Januar 2009) zur Reform des operationellen Rahmens und der Entscheidungsverfahren für die bestehenden Überwachungsausschüsse:

Rechtlicher Rahmen

• Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden (Beschluss C(2009)176)
• Ausschuss der europäischen Bankenaufsichtsbehörden (Beschluss C(2009)177)
• Ausschuss der europäischen Aufsichtsbehörden für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (Beschluss C(2009)178)
• Pressemitteilung (26.01.2009)

Financing

Diese Überwachungsausschüsse werden im Rahmen eines spezifischen EU-Programms direkt aus dem EU-Haushalt finanziert, um Maßnahmen im Bereich Finanzdienstleistungen, Rechnungslegung und Abschlussprüfung zu unterstützen.

• Beschluss über die Einrichtung des Programms (716/2009)
• Pressemitteilung (26.01.2009)
• Arbeitsdokument der Kommission SEC(2009)54