Die Kommission hat am 12. September 2012, in Umsetzung der Schlussfolgerungen des Gipfeltreffens des Europäischen Rates und der Euro-Gruppe von Ende Juni 2012, Entwürfe zur Schaffung eines einheitlichen Aufsichtsmechanismus unter Führung der Europäischen Zentralbank angenommen.
Bereits im September 2009 legte die Kommission Entwürfe mit dem Inhalt vor, die bestehenden Überwachungsstrukturen der EU durch ein Europäisches System für die Finanzaufsicht (ESFS) bestehend aus drei europäischen Aufsichtsbehörden – eine Europäische Bankaufsichtsbehörde, eine Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde und eine europäische Aufsichtsbehörde für Versicherungen und die betrieblichen Altersversorgung zu ersetzen.
Die drei europäische Aufsichtsbehörden und ein Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) haben ab Januar 2011 ihre Arbeit aufgenommen und die früheren Aufsichtsausschüsse ersetzt.
Überprüfung des Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS) (2013)
Die den Europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) und dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) zugrundeliegenden Verordnungen verpflichten die Kommission, deren Struktur und Leistungen innerhalb des ESFS, sowie das ESFS in seiner Gesamtheit, zu überprüfen.
Im Rahmen der Überprüfung wurde am 26.04.2013 eine Konsultation gestartet:
Die Kommission organisiert außerdem am 24. Mai 2013 in Brüssel eine hochrangige Konferenz über die Finanzaufsicht in der EU, die eine Plattform für Vertreter des ESRB und der ESA bietet, zusammen mit anderen wichtigen Akteuren, über die Leistungen der einzelnen Behörden zu diskutieren und über die Wirksamkeit der ESFS als Ganzes nachzudenken, unter Berücksichtigung der möglichen Auswirkungen des einheitlichen Kontrollmechanismus.
Reform der europäischen Finanzaufsicht (2009–2011)
Annahme durch Einrichtung der neuen Aufsichtsbehörden
01.01.2011 – Die drei neuen europäischen Behörden für die Überwachung der finanziellen Aktivitäten beginnen ihre Arbeit
- Erklärung von Kommissar Barnier
- Offizielle Webseiten:
Zusätzliche Gesetzgebungsvorschläge (Januar 2011)
Nachdem die neuen Aufsichtsbehörden ihre Arbeit aufgenommen haben, hat die Kommission zusätzliche Gesetzgebungsvorschläge zur Klarstellung der Aufgaben und Befugnisse der neuen Behörden, inbesondere im Versicherungsbereich, vorgelegt.
- Pressemitteilung (19.01.2011)
- Richtlinie „Omnibus II“
Veröffentlichte Rechtstexte (Dezember 2010)
- Gemeinschaftliche Finanzaufsicht auf Makroebene und Ausschuss für Systemrisiken (ESRB)
- Neue Aufgaben für die Europäische Zentralbank im Hinblick auf den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken
- Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA)
- Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)
- Europäische Wertpapierbehörde (ESMA)
- Sammelrichtlinie (Richtlinie „Omnibus“) zur Änderung der Gesetzgebung im Bereich Finanzdienstleistungen zur Gewährleistung der effizienten Durchführung des europäischen Systems für die Finanzaufsicht (ESFS)
Abstimmung des Europäischen Parlaments und den Rat der EU (September / November 2010)
- Das Parlament gibt grünes Licht für die neue Finanzaufsichtsstruktur (22.09.2010)
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Rat verabschiedet Rechtstexte zur Gründung des Ausschusses für Systemrisiken (ESRB) und drei neuer Aufsichtsbehörden
(17.11.2010)
Gesetzgebungsvorschlag der Kommission (September 2009)
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Gemeinschaftliche Finanzaufsicht auf Makroebene und Ausschuss für Systemrisiken (ESRB)
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Neue Aufgaben für die Europäische Zentralbank im Hinblick auf den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken
-
Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA)
-
Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)
-
Europäische Wertpapierbehörde (ESMA)
-
Sammelrichtlinie (Richtlinie „Omnibus“)
zur Änderung der Gesetzgebung im Bereich Finanzdienstleistungen zur Gewährleistung der effizienten Durchführung des europäischen Systems für die Finanzaufsicht (ESFS)
Dokumente zum Thema
- Finanzaufsichtspaket – Häufig gestellte Fragen (22.09.2010)
- Sammelrichtlinie (Pressemitteilung 26.10.2009)
- Europäischer Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) und Europäisches System für die Finanzaufsicht (ESFS) (Pressemitteilung 23.09.2009)
- Europäisches System für die Finanzaufsicht – häufige Fragen
- Europäischer Ausschuss für Systemrisiken – Makro-Beaufsichtigung (häufige Fragen)
- Folgenabschätzung:
Vorbereitung der Reform:
Mitteilung der Kommission (Mai 2009)
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Wortlaut der Mitteilung
- Pressemitteilung (27.05.2009)
- Häufig gestellte Fragen
- Folgenabschätzung:
Öffentliche Konsultation
- Pressemitteilung (10.03.2009)
- Konsultation
Konferenz über eine neue Aufsichtsstruktur in Europa (Brüssel, Mai 2009)
Als Teil des Konsultationsverfahrens ermöglichte die Konferenz eine breit angelegte und offene Diskussion über die europäische Aufsichtsstruktur und lieferte der Kommission wertvolle Anregungen für die Verbesserung ihrer Vorschläge.
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Programm
- Reden:
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Willkommensansprache – J. Holmquist, GD Binnenmarkt und Dienstleistungen
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Grundsatzrede – Kommissar C. McCreevy
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Frau A. Obolensky – EBF
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Herr F. Zunzunegui – Fin-Use
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Herr O. Roethig – UNI-Europa Finance
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Vorsitz – Herr J. Król
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Frau M. Koller – CEA
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Herr R. Maisera – de Larosière Group
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Herr K.- P. Schackmann-Fallis – ESBG
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Herr M. Knight – Deutsche Bank
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Herr G. Carosio – Banca d’Italia
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Herr E. Wymeersch – CESR
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Herr P. Brady – Joint Committee on Financial Conglomerates
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Herr J. Taylor – LIBA
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Herr M. Grande – ECB
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Europäisches Parlament – Pervenche Berès, Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses
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Abschlussbemerkungen – Herr M. Buti, GD Wirtschaft und Finanzen
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Willkommensansprache – J. Holmquist, GD Binnenmarkt und Dienstleistungen
Bericht über die Finanzaufsicht in der EU (de Larosière-Bericht) – März 2009
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Wortlaut des Berichts
- Mitteilung der Kommission über Impulse für den Aufschwung in Europa (4. März 2009):
Grenzüberschreitende Fusionen und Übernahmen
11.02.2013 – Bericht der Kommission: Anwendung der Richtlinie 2007/44/EG in Bezug auf Verfahrensregeln und Bewertungskriterien für die aufsichtsrechtliche Beurteilung des Erwerbs und der Erhöhung von Beteiligungen im Finanzsektor
08.12.2011 – Öffentliche Konsultation zur Anwendung der Richtlinie 2007/44/EC
- Midday express (08.12.2011)
- Konsultation
- Richtlinie 2007/44/EG
