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Finanzaufsicht

Die Kommission hat am 12. September 2012, in Umsetzung der Schlussfolgerungen des Gipfeltreffens des Europäischen Rates und der Euro-Gruppe von Ende Juni 2012, Entwürfe zur Schaffung eines einheitlichen Aufsichtsmechanismus unter Führung der Europäischen Zentralbank angenommen.

Bereits im September 2009 legte die Kommission Entwürfe mit dem Inhalt vor, die bestehenden Überwachungsstrukturen der EU durch ein Europäisches System für die Finanzaufsicht (ESFS) bestehend aus drei europäischen Aufsichtsbehörden – eine Europäische Bankaufsichtsbehörde, eine Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde und eine europäische Aufsichtsbehörde für Versicherungen und die betrieblichen Altersversorgung zu ersetzen.

Die drei europäische Aufsichtsbehörden und ein Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) haben ab Januar 2011 ihre Arbeit aufgenommen und die früheren Aufsichtsausschüsse ersetzt.

Überprüfung des Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS) (2013)

Die den Europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) und dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) zugrundeliegenden Verordnungen verpflichten die Kommission, deren Struktur und Leistungen innerhalb des ESFS, sowie das ESFS in seiner Gesamtheit, zu überprüfen.

Im Rahmen der Überprüfung wurde am 26.04.2013 eine Konsultation gestartet:

Die Kommission organisierte außerdem am 24. Mai 2013 in Brüssel eine hochrangige Konferenz über die Finanzaufsicht in der EU.

Reform der europäischen Finanzaufsicht (2009–2011)

Annahme durch Einrichtung der neuen Aufsichtsbehörden 

01.01.2011 – Die drei neuen europäischen Behörden für die Überwachung der finanziellen Aktivitäten beginnen ihre Arbeit

Zusätzliche Gesetzgebungsvorschläge (Januar 2011) 

Nachdem die neuen Aufsichtsbehörden ihre Arbeit aufgenommen haben, hat die Kommission zusätzliche Gesetzgebungsvorschläge zur Klarstellung der Aufgaben und Befugnisse der neuen Behörden, inbesondere im Versicherungsbereich, vorgelegt.

Veröffentlichte Rechtstexte (Dezember 2010)

Abstimmung des Europäischen Parlaments und den Rat der EU (September / November 2010)

Gesetzgebungsvorschlag der Kommission (September 2009)

Dokumente zum Thema

Vorbereitung der Reform: 

Mitteilung der Kommission (Mai 2009) 

Öffentliche Konsultation 

Konferenz über eine neue Aufsichtsstruktur in Europa (Brüssel, Mai 2009) 

Als Teil des Konsultationsverfahrens ermöglichte die Konferenz eine breit angelegte und offene Diskussion über die europäische Aufsichtsstruktur und lieferte der Kommission wertvolle Anregungen für die Verbesserung ihrer Vorschläge.

Bericht über die Finanzaufsicht in der EU (de Larosière-Bericht) – März 2009

Grenzüberschreitende Fusionen und Übernahmen

11.02.2013 – Bericht der Kommission: Anwendung der Richtlinie 2007/44/EG in Bezug auf Verfahrensregeln und Bewertungskriterien für die aufsichtsrechtliche Beurteilung des Erwerbs und der Erhöhung von Beteiligungen im Finanzsektor

08.12.2011 – Öffentliche Konsultation zur Anwendung der Richtlinie 2007/44/EC