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Europäische Nachbarschaftspolitik

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung im Jahr 2004 entwickelt. Ihr Ziel besteht darin, die Entstehung neuer Trennlinien zwischen der erweiterten EU und unseren Nachbarn zu verhindern.

Die EU bietet unseren Nachbarn mit der ENP eine privilegierte Beziehung an, die auf dem gegenseitigen Bekenntnis zu gemeinsamen Werten (Demokratie und Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, gute Regierungsführung, marktwirtschaftliche Prinzipien und nachhaltige Entwicklung) basiert. Die ENP vertieft die bestehenden politischen Beziehungen und ergänzt sie um die wirtschaftliche Integration. Die ENP bezieht sich nicht auf eine Erweiterung der EU und sie ist auch nicht mit einer Beitrittsperspektive verbunden.

Ursprünglich war mit der ENP an eine Verbesserung der Zusammenarbeit mit unseren unmittelbaren Nachbarn – Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Moldawien, Marokko, die Palästinensische Autonomiebehörde, Syrien, Tunesien, Ukraine und Weißrußland – gedacht. Später wurde sie erweitert und schließt nun auch die Länder des Südkaukasus, Armenien, Aserbaidschan und Georgien, ein. Obwohl Rußland ebenfalls ein Nachbar der EU ist, werden die Beziehungen der EU zu diesem Land mit Hilfe eines Programms der strategischen Partnerschaft entwickelt, das nicht zur ENP gehört.

Für die meisten ENP-Staaten wurden bereits bilaterale Aktionspläne erarbeitet. Diese werden gemeinsam mit den jeweiligen Ländern auf deren konkrete Bedürfnisse und Kapazitäten hin "maßgeschneidert", wobei sowohl die Interessen der Partnerländer als auch die der EU Berücksichtigung finden. Außerdem werden mit den Aktionsplänen eine Agenda politischer und wirtschaftlicher Reformen sowie prioritäre Maßnahmen, die kurz- und mittelfristig (1-5 Jahre) umzusetzen sind, festgelegt.

Die Aktionspläne enthalten konkrete Maßnahmen, die die ENP-Staaten implementieren werden, um in Politikbereichen des Binnenmarktes wie z.B. dem Schutz der Rechte an geistigem Eigentum, im Dienstleistungssektor beim öffentlichen Auftragswesen, dem freien Kapitalverkehr, dem Gesellschaftsrecht sowie im Niederlassungsrecht EU-Standards zu erreichen.

Zur Vertiefung siehe die offizielle Website der Europäischen Nachbarschaftspolitik.